Sitzung
GRS/008/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
24.09.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2019 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Spatenstich Baugebiet "Unterer Hohenrain" in Hößlinswart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Einweihung Spielplatz im Baugebiet "Stöckenhäule" in Stöckenhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Sportlerehrung mit Völkerball-Turnier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Einweihung Gaschurner Kreisverkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Aktueller Sachstand Mobilfunk nach Brand bei Oberweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Aktueller Sachstand Bauarbeiten L 1140 zwischen Steinach und Rohrbronn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Bekanntgaben - Beitritt zur Initiative gegen Motorradlärm und Aufstellung von Lärmschutz-Schildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Bekanntgaben - Breitbandausbau Oppelsbohm / Ödernhardt / Bretzenacker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
Bekanntgaben - Arbeitsprogramm Landschaftserhaltungsverband 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.12
Bekanntgaben - Ergebnis der Umsetzung des DigitalPakt Schule für die Gemeinde Berglen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.13
Bekanntgaben - Bewilligung von verschiedenen Förderbescheiden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 23.07.2019
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Bauarbeiten L 1140 Steinach - Hößlinswart
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Probleme mit der Statik beim alten Rathaus in Oppelsbohm
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Berglen Abt. Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/533/2019
Ö 5
Bebauungsplan "Pfeiferfeld" in Berglen-Steinach mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäߧ 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SV/528/2019
Ö 6
Neubau des Gemeindebauhofs mit Wasserwerk am Gewerbegebiet Erlenhof II auf Gemarkung Steinach und Reichenbach, Flur Spechtshof, Flurstücke Nr. 740/2, 740/3, 740/48, 172 und 174/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/530/2019
Ö 7
Einrichtung eines Bürgermobils - Bericht über die Ergebnisse der Bürgerbefragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/529/2019
Ö 8
Neufassung der Richtlinien über die Ehrungen der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/531/2019
Ö 9
Ausschreibung Serverneubeschaffung und Dienstleistungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/519/2019
Ö 10
Gründung eines gemeinsamen Partnerschaftsvereins der Gemeinden Gaschurn und Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden