Sitzung
GRS/003/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Versammlungshalle Steinach
Datum
21.04.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Eilentscheidungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 28.01.2020 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Aktueller Sachstandsbericht zu Corona

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Schnellere Internetanbindung der Nachbarschaftsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Finanzieller Ausgleich für die Allgemeinwohlverpflichtung Kommunalwald

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Förderung Strukturgutachten Wasserversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Bekanntgaben - Förderung Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) für Projekt der Innenentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Bekanntgaben - Initiative gegen Motorradlärm - Forderungskatalog / Schilder gegen Lärm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
Bekanntgaben - Abschluss der Sanierung der L 1120 und des Ausbaus der K 1915

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 28.01.2020
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Brückensanierung in Oppelsbohm
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Elektroverteiler in Reichenbach
 
Ö 2.4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Spielplatz Ameisenstraße in Hößlinswart
 
Ö 2.5
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Veranstaltungen in Zeiten von Corona
 
Ö 2.6
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Erdarbeiten beim alten Auffüllplatz in Steinach
 
Ö 2.7
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Zulässigkeit von Fahrzeugwäsche von PKW und landwirtschaftlichen Maschinen
 
Ö 2.8
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Beschilderung des Wirtschaftswegs / Radwegs der K 1915
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Sanierung der elektrotechnischen Anlagen und der Sanitärbereiche sowie Klimatisierung der Nachbarschaftsschule - Stockwiesen 1 in Oppelsbohm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/584/2020
Ö 5
Bebauungsplan "Hanfäcker, 1. Änderung" in Rettersburg - Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/585/2020
Ö 6
KTSV Hößlinswart e.V. - Antrag auf Zuschuss zum Erwerb eines Sportplatzrasenmähers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/586/2020
Ö 7
Verlängerung der Vereinbarung zur interkommunalen Kooperation mit der Gemeinde Weissach im Tal im Rahmen des Pakts für Integration bis 30. September 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/573/2020
Ö 8
Förderung Baumschnitt des Landes Baden-Württemberg 2020 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/587/2020
Ö 9
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen