Sitzung
GRS/005/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Turn- und Versammlungshalle in Steinach
Datum
23.06.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgabe Eilentscheid des Bürgermeisters: Beschaffung einer Telefonanlage für die Gemeindeverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SV/599/2020
Ö 1.2
Bekanntgaben - Termine der kommenden Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 26.05.2020 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Erweiterung des Schülerverkehrs im Rahmen des eingeschränkten Präsenzunterrichs an der NBS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Wiederaufnahme des Regelbetriebs in den Kindertageseinrichtungen und an der Nachbarschaftsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Nachtragsvereinbarung zum Anbau und zur Sanierung des Feuerwehrhauses Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Bevölkerungsfortschreibung zum 31. Dezember 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Zugang eines Förderbescheids über eine Zuwendung für die Feuerwehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Finanzielle Unterstützung der Vereine
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 3.1
Bürgerfragestunde - Wasserentnahmestelle in Steinach
 
Ö 3.2
Bürgerfragestunde - Anschaffung eines Motorradlärmdisplays
 
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet G.-F.-Händel-Straße, 1. Änderung" in Berglen-Oppelsbohm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Entwurfsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 SV/598/2020
Ö 5
Baubeschluss Neubau Wasserversorgungsleitung Oppelsbohm - Rettersburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/600/2020
Ö 6
Freiwillige kommunale Zuzahlung für Tageseltern während der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/601/2020
Ö 7
Anschaffung eines Motorradlärmdisplays

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen