Sitzung
GRS/003/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Turn- und Versammlungshalle Steinach
Datum
30.03.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SV/690/2021
Ö 1.2
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 09.02.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Aktueller Sachstand Corona / Schnelltest-Stationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Förderbescheid für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Förderbescheid im Rahmen der Bundeswaldprämie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Förderbescheid für die Schulsanierungsarbeiten an der Nachbarschaftsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Sachstandsbericht zum Spiel- und Freizeitgelände Berglen in Steinach
 SV/693/2021
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 09.02.2021
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Betreuungszeiten Häckselplatz
 
Ö 2.4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Betretungsverbot von landwirtschaftlichen Flächen
 
Ö 2.5
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Veröffentlichung der Corona-Verordnung im Amtsblatt
 
Ö 2.6
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Einsatzentschädigung der Freiwilligen Feuerwehr Berglen
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/691/2021
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "Pfeiferfeld" in Steinach mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 SV/675/2021
Ö 6
Ankauf von Räumen im Gebäude Holzwiesenstraße 2 / Steinäckerstraße 3 im Neubaugebiet "Hanfäcker" in Rettersburg zur Einrichtung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/679/2021
Ö 7
Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Gemeinde Berglen für die Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH für die Finanzierung der Errichtung von zwölf Sozialwohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/689/2021
Ö 8
Ausbau des landesweiten funktionalen Biotopverbunds - Konzept Biotopvernetzung Berglen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Beitritt der Gemeinde Berglen zur Holzvermarktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald / Ostalb e.G.(HVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/681/2021
Ö 10
Zuschusserhöhung vhs 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/683/2021
Ö 11
Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rems-Murr-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/685/2021
Ö 12
Zukunftspakt Mobilität Region Stuttgart

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/687/2021
Ö 13
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen