SessionNet | Gemeinderat - 08.03.2022 - 19:00 Uhr

Sitzung

GRS/002/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Turn- und Versammlungshalle in Steinach, Erlenstraße 3

Datum

08.03.2022

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Statement zum Ukraine-Krieg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Fördermittel aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - Belegungsrechte für neun Mietwohnungen in der Holzwiesenstraße 1 in Rettersburg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 08.02.2022 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 2.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Vorstellung der persönlichen Assistentin des Bürgermeisters
Ö 2.2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Flurbereinigungsverfahren
Ö 2.3	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Leerung von Straßeneinläufen
Ö 2.4	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Mutwillige Zerstörung auf dem Waldspielplatz in Kottweil
Ö 3	Bürgerfragestunde
Ö 4	Wasserversorgung Berglen - interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vorderweißbuch/Streich und Asperglen mit der Gemeinde Rudersberg - Ausschreibung der Arbeiten und Ermächtigung zur Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/020/2022	Sitzungsvorlage Erläuterungsbericht zum Antrag auf Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft Tischvorlage Vergabe BA I Leitungsbau - Wasserversorgung Berglen - interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Vorderweißbuch-Streich und Asperglen mit der Gemeinde Rudersberg Vergabeempfehlung Berglen annonymisiert
Ö 5	Barrierefreier Umbau von verschiedenen Bushaltestellen im Gemeindegebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen	SV/021/2022	Sitzungsvorlage SV 021 2022 -ausführliche Version 2674-202 Berglen Bushaltestellen-Kostenberechnung 2022-03-03 kurz 2674-203 Berechnung Zuwendung 2674-15-210 Haltestelle 15+16 2674-17-210 Haltestelle 17+18 2674-21-210 Haltestelle 21+22 2674-29-210 Haltestelle 29 A+B Finanzierung Ausbau barrierefreier Bushaltestellen in Lehnenberg
Ö 6	Festlegung der namentlichen Bezeichnungen der neuen Straßen im Baugebiet "Pfeiferfeld" in Steinach Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/018/2022	Sitzungsvorlage Vorschlag Straßennamen Pfeiferfeld
Ö 7	Erneuerung des beschädigten Ballfangzaunes im Bereich des Rasenplatzes auf dem Sportgelände "Brühl" am Erlenhof Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/022/2022	Sitzungsvorlage Preisübersicht öffentlich Tischvorlage zur SV 022 2022
Ö 8	Zuschuss zur Beschaffung eines Mähroboters Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Befangen: 1	SV/019/2022	Sitzungsvorlage Protokoll GRS 17.09.2002 - Anschaffung von Pflegegeräten für das Sportgelände Brühl Protokoll GRS 23.07.2002 - Anträge des SSV Steinach-Reichenbach Sportgelände Brühl
Ö 9	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden