Sitzung
GRS/007/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
29.09.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 10.1
Bekanntgaben - Pressemitteilung zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Bekanntgaben - Informationsveranstaltung Breitbandausbau Hößlinswart

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.4
Bekanntgaben - Apfelsaftprojekt Gemeinde Berglen / BUND

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.5
Bekanntgaben - Förderbudget für die Gemeinde Berglen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.6
Bekanntgaben - Förderung der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit in Berglen durch das Förderprogramm des Sozialministeriums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.7
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 21.07.2015 und am 29.09.2015 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.8
Bekanntgaben - Bevölkerungsfortschreibung zum 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.9
Bekanntgaben - Antrag der SPD-offene Liste Berglen zur Einstellung eines Stellenanteils für die Koordination der Arbeit mit Flüchtlingen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 11.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 21.07.2015
 
Ö 12
Bürgerfragestunde - Wasserstelle Hofstattquelle in Ödernhardt
 
Ö 13
Bezuschussung der neuen Bläserklasse an der Nachbarschaftsschule "In den Berglen" ab dem Schuljahr 2015 / 2016
hier: Kooperation mit dem Musikverein Weißbuch e.V. und der Stadtjugendmusik-und Kunstschule Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/058/2015
Ö 14
Bebauungsplanverfahren 'Stöckenhäule 2' in Stöckenhof mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Entwurfsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

 SV/059/2015
Ö 15
Flurbereinigungsverfahren - Ortsgestaltungsmaßnahmen in Stöckenhof und Öschelbronn
 SV/060/2015
Ö 16
Vorstellung der Ergebnisse des Arbeitskreises „Entwicklungsplanung für Kindertageseinrichtungen in Berglen“ durch die GMA Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/069/2015
Ö 17
Breitbandausbau in den Gemeinden Berglen und Rudersberg
- Beschluss über die Interkommunale Zusammenarbeit
 SV/061/2015
Ö 18
Mitverlegung eines dreifach Leerrohres zwischen Steinach und Reichenbach, Beginn an der L 1140 entlang des Krebsbaches auf der Feldwegtrasse 515, 526, Weggrundstück 69 und 59 (Herderweg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/063/2015
Ö 19
Verlängerung Betriebsführungsvertrag für die technische Betriebsführung des Wasserwerks Berglen mit der Süwag Grüne Energien und Wasser GmbH bis zum 30.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/064/2015
Ö 20
Feststellung Rechnungsergebnis 2014 Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/065/2015
Ö 21
Feststellung Rechnungsergebnis Gemeinde Berglen für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/066/2015
Ö 22
Bekanntgaben und kleinere Verwaltungsangelegenheiten
Rückgabe bzw. Ausstellung eines unentgeltlichen Jagderlaubnisscheines für das Jagdrevier 4, Vorderweißbuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SV/070/2015
Ö 23
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen