Sitzung
GRS/005/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
14.06.2016
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Termin für Sitzung des Krankenpflegevereins Oppelsbohm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 10.05.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Förderbescheid Flurneuordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Förderbescheid nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Förderung Kunstrasenplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Anlegen eines offenen Bücherregals
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Schadhafter Straßenbelag an der Ortsdurchgangsstraße in Reichenbach
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Beweidung einer Fläche im Gebiet Eichberg
 
Ö 2.4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Befestigung des Fußweges Flst. 1038 an der Bärenstraße
 
Ö 2.5
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Baugebiet Stöckenhäule
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Grundstücksangelegenheiten
Veräußerung des Schulgebäudes in Hößlinswart

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/168/2016
Ö 5
Beschaffung von Ersatzfahrzeugen für den Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/173/2016
Ö 6
Vergabe zur Ersatzbeschaffung für das TSF (1/47) der Freiwilligen Feuerwehr Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/176/2016
Ö 7
Entwicklung der Nachbarschaftsschule In den Berglen, hier: Aufhebung der Werkrealschule und vorläufige Weiterführung des Schulstandorts Steinach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SV/174/2016
Ö 8
Baubeschlüsse für die Kanalisations-, Wasserleitungs-, Verkehrsanlagen- und der Leerrohrverlegung für die Cäsar,- Ludwig- und Ulrichstraße in Öderhardt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/175/2016
Ö 9
Baubeschluss für die Außenanlage des Jugendhauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 SV/169/2016
Ö 10
Bebauungsplan "Nachbarschaftsschule - 3. Änderung" - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - auf Gemarkung Oppelsbohm und Bretzenacker mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/167/2016
Ö 11
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 8. Flächennutzungsplanänderung
(Gewerbebaufläche Schmiede Erweiterung sowie Fläche für die Landwirtschaft und Fläche für die Landwirtschaft (naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche) in Winnenden-Hertmannsweiler)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/170/2016
Ö 12
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 9. Flächennutzungsplan-
änderung (Sonderbaufläche Kreiskrankenhaus in Winnenden)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/171/2016
Ö 13
Neubau der dreigeteilten Sporthalle mit Mensa
Freigabe der Nachtragsvereinbarungen
 SV/172/2016
Ö 14
Neufassung der Richtlinien für das Amtsblatt der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/177/2016
Ö 15
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen