SessionNet | Gemeinderat - 13.12.2016

Sitzung

GRS/010/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

13.12.2016

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 15.11.2016 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Quartiersuche für Besuch Bürgermusik Gaschurn/Partenen anlässlich Weißbucher Festtage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - Aktuelle Informationen über Partnergemeinde Käbschütztal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bekanntgaben - Verkauf ehemaliges Schulgebäude Hößlinswart Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bekanntgaben - Statistik über geführte Touren der Naturparkführer im Jahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.7	Bekanntgaben - Vergabe externer Reiniigungsleistungen ab 01.01.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.8	Bekanntgaben - Traditionelle Weihnachtsveranstaltung in der Ortsmitte Oppelsbohm Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.9	Bekanntgaben - Neue Integrationsbeauftragte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.10	Bekanntgaben - Veräußerung Bauplatz Gewerbegebiet Erlenhof II. Bauabschnitt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.11	Bekanntgaben - Breitbandausbau "Gebiet Ost" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 2.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Frau Christa Jooß
Ö 3	Bürgerfragestunde
Ö 4	Beschaffung von 100 Feuerwehrhelmen für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/258/2016	Sitzungsvorlage Tischvorlage zur Vorlage SV 258 2016
Ö 5	Veräußerung des Schleppers Lindner GeoTRAC 103 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/251/2016	Sitzungsvorlage
Ö 6	Beschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof - Vergabe PickUp Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/256/2016	Sitzungsvorlage
Ö 7	Essen auf Rädern - Sachstand und Ausblick Beschluss: zur Kenntnis genommen	SV/259/2016	Sitzungsvorlage
Ö 8	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 11. Flächennutzungsplanänderung - (Wohnbaufläche "Hanfäcker 2" und Gemeinbedarfsfläche "Kindertageseinrichtung Rettersburg" in Berglen-Rettersburg) Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/232/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 9	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 12. Flächennutzungsplanänderung (Gemeinbedarfsfläche – Katholischer Kindergarten in Leutenbach) Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/233/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1
Ö 10	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 9. FNP-Änderung (Sonderbaufläche Kreiskrankenhaus in Winnenden) Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/234/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5a Anlage 5b Anlage 5bb Anlage 5c Anlage 5d
Ö 11	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen "Untere Schray" in Winnenden, "Bürgäcker" in Winnenden-Birkmannsweiler, "Kreuzwiesen" und "Unten im Dorf" in Winnenden-Birkmannsweiler, "Sumpfäcker" in Winnenden-Birkmannsweiler, "Obere Hageläcker" in Winnenden-Birkmannsweiler, "Erweiterung Schütteläcker" in Winnenden-Breuningsweiler, "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und "Hofäcker" in Winnenden-Höfen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/235/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 12	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 8. FNP-Änderung (Gewerbebaufläche Schmiede Erweiterung sowie Fläche für die Landwirtschaft und Fläche für die Landwirtschaft (naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche) in Winnenden-Hertmannsweiler) Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/236/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5a Anlage 5b
Ö 13	Neubau der dreigeteilten Sporthalle mit Mensa Freigabe der Nachtragsvereinbarungen und Kostenfortschreibung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/255/2016	Sitzungsvorlage Tischvorlage zu SV/255/2016
Ö 14	Erlass einer Benutzungsordnung für die Sporthalle Oppelsbohm Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/250/2016	Sitzungsvorlage Benutzungsordnung
Ö 15	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 und des Wirtschaftsplans des Wasserwerks Berglen für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/253/2016	Sitzungsvorlage Haushaltsplan 2017 Vorbericht Powerpoint Präsentation Haushaltsplan 2017
Ö 16	Weiteres Vorgehen bzgl. der Geltendmachung von Schadensersatzforderungen gegen das "LKW-Kartell" der Hersteller MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1	SV/254/2016	Sitzungsvorlage Stellungnahme Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund zum LKW-Kartell Stellungnahme Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund zum LKW-Kartell - Verjährungseinredeverzicht
Ö 17	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: