Sitzung
007/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
26.09.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 18.07.2017 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Förderung Ausgleichsstock für Sanierung Kunstrasen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Förderung Pakt für Integration

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Förderung Wanderleitsystem Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Förderung Ladeinfrastruktur / E-Tankstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Bevölkerungsfortschreibung zum 31.03.2016 und zum 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Zuschuss Nachbarschaftsschule für Teilnahme am EU-Schulprogramm für Schulobst und -gemüse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Bekanntgaben - Erlös Zoll-Auktion für die Versteigerung einer alten Tragkraftspritze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Bekanntgaben - Sanierung K 1916 Schornbach - Birkenweißbuch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
Bekanntgaben - Dank für den Einsatz als Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am 24.09.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.12
Bekanntgaben - Beginn der Abbrucharbeiten der alten Sporthalle in Oppelsbohm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.13
Bekanntgaben - Fertigstellung der Arbeiten beim Kunstrasenplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 18.07.2017
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Erdverkabelung Rosenstraße in Öschelbronn und Installation der Lampe im Backhaus
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Abrechnung Sporthallen-Neubau
 
Ö 2.4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Tag des Schwäbischen Waldes
 
Ö 2.5
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Eröffnung der Auftaktveranstaltung des Tag des Schwäbischen Waldes
 
Ö 2.6
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Anlegung von neuen Buswartehäuschen
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Neufassung der Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr mit Abteilungen (FwSAbt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/339/2017
Ö 5
Nutzung des ehemaligen Schulgebäudes in Vorderweißbuch durch den Veteranen-Club Berglen-Bretzenacker e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/332/2017
Ö 6
Bebauungsplanverfahren "Hanfäcker" in Rettersburg mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Entwurfsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 SV/329/2017
Ö 7
Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Fußweges Flst. 103 auf Gemarkung Rettersburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/340/2017
Ö 8
Neugliederung der Wasserversorgungszonen im Ortsteil Bretzenacker

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/337/2017
Ö 9
Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Abwasserpumpwerk Streich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/334/2017
Ö 10
Vergabe einer Studie zur Klärung der zukünftigen Abwasserbehandlung der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 SV/333/2017
Ö 11
Geplante Zuzahlung für Tageseltern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/330/2017
Ö 12
Sanierung des Kindergartenpavillons Leharstraße 35 (ehemals Hausmeisterwohnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 SV/335/2017
Ö 13
Zustimmung zum Vereinbarungsentwurf zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart und der Gemeinde Berglen zum Ausbau der L1120 Berglen - Stöckenhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 SV/331/2017
Ö 14
Vergabe der Fassadensanierung des Rathauses Oppelsbohm für die Gebäude Beethovenstraße 14 und 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/336/2017
Ö 15
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen