SessionNet | Gemeinderat - 26.02.2019 - 19:00 Uhr

Sitzung

GRS/002/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

26.02.2019

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 29.01.2019 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Verbandsversammlung des Zweckverbands Breitbandausbau Rems-Murr Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - 10. Jahrestag des Amoklaufs Winnenden / Wendlingen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bekanntgaben - Förderung im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum für Projekte der Innenentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 3	Bürgerfragestunde - Neubaugebiet "Unterer Hohenrain" in Hößlinswart - Neubau einer Bushaltestelle in Ödernhardt
Ö 4	Sanierung und Erweiterung des bestehenden Feuerwehrhauses Nord auf dem Grundstück Schumannweg 6, Flst.Nr. 9 in Oppelsbohm Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/474/2019	Sitzungsvorlage
Ö 5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/473/2019	Sitzungsvorlage Satzung ueber die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen-aktuell Satzung zur Aenderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen
Ö 6	Vergabe der Arbeiten für den Ausbau der Schneidersbergstraße sowie des westlich verlaufenden Wirtschaftswegs in Birkenweißbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	SV/475/2019	Sitzungsvorlage Tischvorlage zur SV 475 2019 Vergabevorschlag Ingenieurbüro Riker+Rebmann öffentlich
Ö 7	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 13. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/477/2019	Sitzungsvorlage FNP-Änderung 13 Anlage 1 FNP-Änderung 13 Anlage 2 FNP-Änderung 13 Anlage 3
Ö 8	Bebauungsplanverfahren "Unterer Hohenrain" in Hößlinswart Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/472/2019	Sitzungsvorlage 190226 Berglen BP Unterer Hohenrain Begruendung 190226 Berglen BP Unterer Hohenrain Planzeichnung 190226 Berglen BP Unterer Hohenrain Textteil Faunistische Relevanzprüfung Hößlinswart Stauss und Turni 21 03 2018 saP BP Unterer Hohenrain Stauss und Turni 02 11 2018
Ö 9	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden