Sitzung
GRS/009/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
17.11.2015
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Frau Iris Hartmann aus gesundheitlichen Gründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/091/2015
Ö 2
Verpflichtung von Frau Bettina Rommel nach § 32 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) als nachrückende Ersatzperson und Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/092/2015
Ö 3
Bekanntgaben
 
Ö 3.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Bekanntgaben - Bürgerversammlung am 25.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Bekanntgaben - Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Berglen am 20.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 20.10.2015 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Bekanntgaben - Bewilligung der Streuobstförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Bekanntgaben - Erörterungstermin zum Wege- und Gewässerplan der Flurneuordnung Berglen am 17.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Bekanntgaben - Gedenkfeier auf dem Friedhof Rettersburg am 22.11.2015 (Totensonntag)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Bekanntgaben - Verbandsversammlung Zweckverband Wasserversorgung Berglen - Wieslauf am 23.11.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Bekanntgaben - Baumaßnahmen auf verschiedenen Friedhöfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 4.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Belegung der Gemeinschaftsunterkunft in Vorderweißbuch mit Flüchtlingen
 
Ö 4.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Bevölkerungsfortschreibung zum 31.03.2015
 
Ö 4.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Expertenworkshop zur Radverkehrskonzeption Winnenden / Berglen am 10.12.2015
 
Ö 4.4
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 20.10.2015
 
Ö 4.5
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Sanierung der Versorgungsleitung vom Hochbehälter Galgenberg bis Ödernhardt
 
Ö 4.6
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Teich am Spielplatz Kottweil
 
Ö 4.7
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - WLAN für Gemeinschaftsunterkunft Vorderweißbuch
 
Ö 4.8
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Beschilderung der Geranienstraße in Stöckenhof
 
Ö 5
Bürgerfragestunde - Flüchtlingsunterkünfte
 
Ö 6
Dankeschön an die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/088/2015
Ö 7
Neuorganisation der Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 SV/090/2015
Ö 8
Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung in Berglen
- Feststellung des örtlichen Bedarfs und der Maßnahmen zur Bedarfsdeckung
- Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Winnenden
- Umbau der Hausmeisterwohnung an der Nachbarschaftsschule Berglen zu einer Kindertageseinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/093/2015
Ö 9
Vergabe der Jahrestiefbauarbeiten 2016 und 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/095/2015
Ö 10
Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/096/2015
Ö 11
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen