SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2015

Sitzung

GRS/010/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

15.12.2015

Zeit

16:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 17.11.2015 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Weihnachtsansprache Ortsmitte Oppelsbohm am 24.12.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - Ausbau einer Abbiegespur an der Einmündung L1140 / K1869 bei Berglen-Lehnenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bekanntgaben - Einrichtung einer Vorbereitungsklasse für Flüchtlingskinder Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bekanntgaben - Kreisumlagehebesatz für 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.7	Bekanntgaben - Informationen über die Partnergemeinde Käbschütztal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 2.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geplante Gemeinschaftsunterkunft Brahmsstraße
Ö 2.2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - WLAN-Anschluss in der Gemeinschaftsunterkunft in Vorderweißbuch
Ö 2.3	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Termin für Sitzung des Kindergarten-, Jugend- und Schulbeirats
Ö 2.4	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Schulungstermin für die Benutzung der Tablets im Gemeinderat
Ö 2.5	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Gutachterausschusswerte
Ö 2.6	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Mountainbike-Parcour
Ö 2.7	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Skateranlage
Ö 2.8	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Ausbau eines unbefestigten Fußweges in der Bärenstraße
Ö 3	Bürgerfragestunde
Ö 4	Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes 2016 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/114/2015	Sitzungsvorlage Feuerwehrbedarfsplan 2015 Feuerwehrbedarfsplan 2015 - Fahrzeugkonzeption
Ö 5	Bebauungsplanverfahren "Wieselstraße - 2. Änderung", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO in Hößlinswart - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/089/2015	Sitzungsvorlage Anlage Lageplan Begründung 15 12 2015 Textteil 15 12 2015
Ö 6	Bebauungsplan "Stöckenhäule 2" in Stöckenhof mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2	SV/103/2015	Sitzungsvorlage 151015 Stöckenhäule UB 151125 Stöckenhäule GOP Stöckenhäule Begründung Stöckenhäule Textteil Übersichtsbegehung Artenschutz Stöckenhäule 2
Ö 7	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 5. FNP-Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 6. FNP-Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1	SV/099/2015	Sitzungsvorlage 6 FNP-Änderung Anlagen
Ö 9	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 – 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 7. FNP-Änderung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/100/2015	Sitzungsvorlage 7 FNP-Änderung - Anlagen
Ö 10	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 8. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/101/2015	Sitzungsvorlage 8 NP-Änderung - Anlagen
Ö 11	Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 9. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/102/2015	Sitzungsvorlage 9 FNP-Änderung - Anlagen
Ö 12	Betriebsplan des Gemeindewalds Berglen für das Forstwirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/106/2015	Sitzungsvorlage Betriebsplan Forst 2016
Ö 13	Entschädigung der Wahlhelfer bei der Landtagswahl am 13. März 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1	SV/097/2015	Sitzungsvorlage
Ö 14	Neuvergabe der Amtsblattproduktion und Kündigung der bestehenden Vereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/107/2015	Sitzungsvorlage Angebot-12379-2
Ö 15	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Berglen (Hundesteuersatzung) - Erhöhung der Hundesteuer Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7	SV/115/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1 zu GR-Vorlage Hundesteuersatzung Anlage 2 zu GR Vorlage Hundesteuer Anlage 3 zu GR Vorlage Hundesteuer
Ö 16	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und des Wirtschaftsplans des Wasserwerks Berglen für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/110/2015	Sitzungsvorlage Vorbericht Haushaltsplan 2016 Tischvorlage - Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und des Wirtschaftsplans des Wasserwerks Berglen für das Wirtschaftsjahr 2016
Ö 17	Teilnahme an der 15. Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf 2017 - 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2	SV/111/2015	Sitzungsvorlage
Ö 18	Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2014 für den Abwasserbereich der Gemeinde Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/113/2015	Sitzungsvorlage Anlage 1 zur GR Vorlage Abwassergebührenrechnung 2014
Ö 19	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: