SessionNet | Gemeinderat - 12.04.2016

Sitzung

GRS/003/2016

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

12.04.2016

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Ö 4	Bekanntgaben
Ö 4.1	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 01.03.2016 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Bekanntgaben - Genehmigung der 6. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des GVV Winnenden und der Gemeinde Berglen um die Wohnbaufläche "Stöckenhäule" in Stöckenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bekanntgaben - Bevölkerungsfortschreibung zum 30.09.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 5.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Abstellen von Wohnwägen im Gewerbegebiet Erlenhof
Ö 5.2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Sperrung Busbucht Nachbarschaftsschule während Baumaßnahme Sporthallenneubau
Ö 6	Bürgerfragestunde - Instandsetzung des Paul-Hägele-Wegs in Oppelsbohm
Ö 7	Gewährung eines Zuschusses an den SSV Steinach-Reichenbach Abt. Tennis für die Sanierung der Tennisplätze Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/147/2016	Sitzungsvorlage Angebot B+M Tennisanlagen-Service Angebot Gartenbau Moser Finanzierungsbestätigung Volksbank für Sanierung Tennisplätze Tischvorlage zur Vorlage SV 147/2016
Ö 8	Ersatzbeschaffung für das TSF (1/47) der Freiwilligen Feuerwehr Berglen Abt. Nord Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/149/2016	Sitzungsvorlage
Ö 9	Beitritt der Gemeinde Berglen zur Fremdenverkehrsgemeinschaft Schwäbischer Wald Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/150/2016	Sitzungsvorlage Kartenübersicht Mitgliedskommunen
Ö 10	Beauftragung zur Erstellung des Nachweises der Regenwasserbehandlung im Einzugsgebiet der Kläranlage Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/151/2016	Sitzungsvorlage Honorarvorschlag Nr. 2302, Riker + Rebmann
Ö 11	Vergabe der Erschließungsarbeiten des Baugebietes Stöckenhäule 2 im Stöckenhof Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1	SV/155/2016	Sitzungsvorlage Süwag Angebot 01.02.2016 Tischvorlage zur Vorlage SV155
Ö 12	Ausschreibung Umsetzung Löschwasserkonzeption Bretzenacker 3. und 4. Bauabschnitt: Neuverlegung Wasserversorgungsleitung Ödernhardt - Bretzenacker Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/152/2016	Sitzungsvorlage Übersichtsplan Leitungssanierung Ödernhardt - Bretzenacker Detailplan Leitungssanierung Nachbarschaftsschule bis Bretzenacker Detailplan Leitungssanierung Ödernhardt bis Nachbarschaftsschule
Ö 13	Bebauungsplan "Nachbarschaftsschule - 3. Änderung" - Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB - auf Gemarkung Oppelsbohm und Bretzenacker mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/126/2016	Sitzungsvorlage Bebauungsplan NBS 3 Änderung STAND 12 04 2016 Begründung 12 04 2016 Textteil 3 Änderung Stand 12 04 2016
Ö 14	Bebauungsplanverfahren "Wieselstraße – 2. Änderung", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in Hößlinswart mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO) - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/142/2016	Sitzungsvorlage Begründung 12 4 2016 Textteil 12 4 2016
Ö 15	Verkaufsoffener Sonntag anlässlich des Naturparkmarktes am 08. Mai 2016 in Oppelsbohm Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/139/2016	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf
Ö 16	Vorzeitige Kündigung der bestehenden Darlehensverträge der Gemeinde Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/143/2016	Sitzungsvorlage § 489 BGB Tischvorlage zur Gemeinderatssitzungvorlage SV-143-2016, GRS 12.04.2016, Vorzeitige Kündigung der bestehenden Darlehensverträge der Gemeinde Berglen
Ö 17	Ausschreibung der Reinigungsleistungen in öffentlichen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/146/2016	Sitzungsvorlage
Ö 18	Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 14.04.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/154/2016	Sitzungsvorlage Kalkulation Benutzungebühren 2016 Satzung Änderung
Ö 19	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen

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