Der Gemeinderat fasst den einstimmigen Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalfunkgeräte entsprechend des vorliegenden Lastenheftes auszuschreiben und einen Vergabevorschlag für den Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzubereiten. 

Auf die Sitzungsvorlage 626/2020, die Bestandteil des Protokolls ist, wird verwiesen.

 

Nach einer kurzen Einleitung durch den Vorsitzenden erläutert der als Sachverständige anwesende Kommandant Ronald Schmidt die Notwendigkeit der Umstellung bei der Feuerwehr auf Digitalfunk. Der Landkreis hat Anfang des Jahres einen Förderantrag gestellt, der zwischenzeitlich positiv beschieden wurde. Dies bedeutet, dass die Umrüstung sämtlicher 31 Kommunen des Rems-Murr-Kreises innerhalb von dreieinhalb Jahren durchgeführt werden muss. Das Lastenheft wurde von der Feuerwehr nach bestem Wissen und Gewissen aufgestellt. Einige Detailfragen bis zur eigentlichen Ausschreibung werden sicherlich noch kommen, die man bedarfsgerecht vor Ort entscheiden muss.

 

Zu der Anfrage von Gemeinderätin Dr. Reichart unter TOP 2.3 bezüglich des bundesweiten Warntags am 10.09.2020 führt Kommandant Schmidt aus, dass es nicht darum ging, einen ABC-Alarm auszulösen, sondern um eine Überprüfung, wie man mit den Warn-Apps zurechtkommt. Der erste bundesweite Warntag hat dabei deutliche Lücken bei der Alarmierung der Bevölkerung offenbart. Im Rems-Murr-Kreis gibt es nahezu keine Sirenen mehr. Die Bevölkerung wurde daher ohne akustisches Signal informiert. Die Gefahrenmeldungen kamen jedoch auf den Smartphones verspätet an, weil die Warnmeldung von unterschiedlichen Leitstellen zur gleichen Zeit abgeschickt wurde. Die Warn-App Nina offenbarte Defizite und hat nicht funktioniert.