Der
Gemeinderat beschließt einstimmig:
- Die Gemeinde führt am 23. Juni 2021 um
19.00 Uhr in der Sporthalle Oppelsbohm eine öffentliche Vorstellung der
Bewerber (m/w/d) um die Stelle des Bürgermeisters (m/w/d) durch.
- Die Kandidatenvorstellung wird bei
einer Inzidenz von unter 150 als Hybridveranstaltung stattfinden,
ansonsten nur als Livestream (Link auf der Homepage der Gemeinde Berglen).
Die Aufzeichnung ist auch zu einem späteren Zeitpunkt abrufbar.
- Nach den aktuellen gesetzlichen
Voraussetzungen ist die Personenanzahl coronabedingt in der Sporthalle in
Oppelsbohm auf 40 Personen zu begrenzen (pro Person wird ein Platzbedarf
von 20 m² zugrunde gelegt, die Sporthalle umfasst 800 m², so dass die
Besucherhöchstzahl auf 40 Personen (derzeit) festgeschrieben werden muss).
Sollten im Juni 2021 hier andere Regelungen gelten, werden diese angewandt
und danach die Höchstbesucherzahl ermittelt. Reservierte Plätze erhalten
die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses (nicht deren
Stellvertreter/innen), zwei Personen der Presse und zwei Mitarbeitende der
Gemeindeverwaltung.
- Das Anmeldeverfahren für Zuhörer/innen
in der Sporthalle in Oppelsbohm erfolgt telefonisch und per E-Mail in
einem festen Zeitraum. Sollte für die Veranstaltung mehr Anmeldungen
eingehen als Plätze zur Verfügung stehen, so werden die Plätze unter allen
im genannten Zeitraum eingehenden Anmeldungen nach dem Losverfahren
vergeben Es ist eine Anmeldung von maximal zwei Personen aus einem
Haushalt gleichzeitig möglich.
- Jede/-r Bewerber/-in erhält eingangs
zehn Minuten Redezeit.
- Unmittelbar im Anschluss an die
Vorstellungsrunde besteht für das Publikum die Möglichkeit, Fragen an den
Bewerber (m/w/d) zu richten. Für Einwohnerinnen und Einwohner, die nicht
persönlich an der Veranstaltung teilnehmen können, besteht die Option,
vorab schriftlich Fragen (Amtsblatt, Homepage, siehe Anlage) einzureichen.
Den Bewerbern (m/w/d) werden die vorab eingegangenen Fragen abwechselnd
mit Fragen der anwesenden Besucher gestellt. Die Fragezeit pro
Fragesteller darf eine Minute nicht überschreiten, die Antwortzeit soll
bei maximal zwei Minuten liegen. Die Auswahl der eingesendeten Fragen
erfolgt während der Veranstaltung im Losverfahren. Zulässig ist eine Frage
pro Fragensteller/in. Der Versammlungsleiter beendet die Fragerunde
spätestens nach zehn Minuten.
- Die Reihenfolge der Redner (m/w/d)
entspricht der Reihenfolge der Bewerber (m/w/d) bei der öffentlichen
Bekanntmachung der Bewerbungen.
- Aus Gründen der Gleichbehandlung halten
sich die Kandidaten (m/w/d) während der Vorstellung der Mitbewerber
(m/w/d) nicht im Versammlungsraum auf.
- Die Teilnahme an der Veranstaltung als
Zuhörer/in sowie das Einsenden schriftlicher Fragen ist nur für
Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Berglen, die nicht selbst
Bewerber (m/w/d) sind, möglich.
- Die Vorstellungsveranstaltung wird ohne
Bewirtung durchgeführt.
- Die Versammlungsleitung wird vom
Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und zweiten stellv.
Bürgermeister, Herrn Gemeinderat Armin Haller, wahrgenommen.
Auf die Sitzungsvorlage 709/2021, die Bestandteil des Protokolls ist, wird verwiesen.
Hauptamtsleiterin Sigloch erläutert nachfolgend den Sachverhalt.
Gemeinderat Klenk erkundigt sich, warum man nicht von Anfang an nur auf ein reines online-Format setzt. Es ist ja nicht absehbar, was die Pandemie noch alles bringt.
Der Vorsitzende betont, dass die Kommunalpolitik vom direkten Gespräch und vom Austausch lebt. Bei den Gemeinderatssitzungen wäre auch ein online-Format rechtlich möglich gewesen, trotzdem hat man sich für Präsenzveranstaltungen entschieden.
Zu einer Anfrage von Gemeinderätin Höflich teilt der Vorsitzende mit, dass es aus Gründen der allgemeinen Gleichbehandlung sicher nicht möglich wäre, nur ältere Mitbürger zur Hybridveranstaltung in die Halle einzuladen.
Gemeinderat Haller ist der Auffassung, dass eine öffentliche Bewerbervorstellung auf jeden Fall durchgeführt werden sollte, sofern dies nach den geltenden Vorschriften möglich ist.