Der Bau- und Umweltausschuss beschließt einstimmig:

 

1.                  Das Ingenieurbüro Riker und Rebmann wird bis zur Leistungsphase vier mit der Planung der Baumaßnahmen am RÜB Öschelbronn beauftragt

2.                  Ein Förderantrag für den Umbau des RÜB Öschelbronn kann bei der Förderstelle eingereicht werden

3.                  Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 53800000-78720000/101 in Höhe von 25.000,00 € für die Planungsleistungen des Umbaus des RÜB Öschelbronn.

4.                  Sobald über den Förderantrag entschieden wurde, ist vom Gemeinderat die weitere Umsetzung der Maßnahme zu beschließen.

  

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt die Sitzungsvorlage 201/2021 vor. Die Vorlage ist Bestandteil des Protokolls.

 

Nachfolgend erläutert Bauamtsleiter Rabenstein den Sachverhalt. Er führt ergänzend aus, dass das Landratsamt heute mitgeteilt hat, dass die Forderung der Wasserbehörde nach einem Umbau des RÜB vom Haupt- in den Nebenschluss nicht mehr aufrechterhalten wird.

 

Abschließend weist er darauf hin, dass noch weitere RÜBs im Gemeindegebiet umgebaut und aufgerüstet werden müssen.