Beschluss: einstimmig beschlossen

Nachfolgend fasst der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss:

 

1.     Für die Gemeinde ist ein zeitnaher und flächendeckender Glasfaserausbau des Gemeindegebiets von essentieller Bedeutung. Dieses Ziel kann allerdings aus heutiger Sicht nur erreicht werden, wenn mehrere Marktteilnehmer im Gemeindegebiet wirtschaftlich tätig sind.

2.     Der Vorsitzende wird ermächtigt, eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zur Errichtung von Glasfaserinfrastruktur mit der Liberty Networks Germany GmbH zu schließen.

    


Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt die Sitzungsvorlage 59/2022 und die PowerPoint-Präsentation des technischen Leiters des Zweckverbands Breitbandausbau Rems-Murr, Herrn Murer vor. Diese sind Bestandteil des Protokolls.

 

Herr Murer teilt mit, dass nach der Gemeinderatssitzung am 19.07.2022 Gespräche mit beiden Unternehmen geführt wurden. Bei der Telekom hat man nicht sehr viel mehr rausholen können. Lediglich die Ortsteile Bretzenacker und Oppelsbohm sollen wirtschaftlich mit ausgebaut werden. Bei der Telekom wurde mehrfach angefragt, ob für die restlichen Ortsteile irgendwann eine Perspektive zu einem flächendeckenden Ausbau seien. Hier wurden keine weiteren Zusagen von Seiten der Telekom gegeben. 

Die Liberty Networks GmbH wird darüber hinaus die Ortsteile Kottweil und Hößlinswart bis 2025 eigenwirtschaftlich ausbauen. In diesem Bereich gibt es also gewisse Überschneidungen.

 

Herr Murer informiert, dass die Gemeinde in die Förderung gehen müsste, sollte LNG nicht in Berglen ausbauen. Bei der Entscheidung gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass der Ortsteil Hößlinswart aufgrund der Kabelinfrastruktur von Vodafone nicht förderfähig ist. Dies bedeutet, dass dort kein Glasfaserausbau stattfinden wird.