Nachfolgend wird folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.    Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie in der Zuständigkeit des Gemeinderats bzw. des Verwaltungs- und Finanzausschusses fallen (siehe B 2 des beiliegenden Rechenschaftsberichts 2015), genehmigt.

 

2.    Der Bildung der Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (siehe B 1 des beiliegenden Rechenschaftsberichts 2015) wird zugestimmt.

 

3.    Der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 193.020,54 € wird zugestimmt.

 

4.    Die Jahresrechnung 2015 wird gem. § 95 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt:

 

5. Die Vermögensrechnung 2015 (Geldvermögensrechnung nach § 43 GemHVO) wird wie folgt festgestellt:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Friedrich spricht seinen Dank an die Kämmerei für die gute Arbeit bei der Erstellung des Rechnungsergebnisses aus. Außerdem weist er darauf hin, dass das positive Rechnungsergebnis ein Resultat der guten Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung sei. Er führt anhand der Sitzungsvorlage kurz in den Tagesordnungspunkt ein. Die Vorlage ist Bestandteil des Protokolls.

 

Kämmerer Schreiber erläutert den Sachverhalt ausführlich anhand der Sitzungsvorlage und der entsprechenden Anlage.

 

Protokollnotiz: Gemeinderat Klenk nimmt ab 19.18 Uhr an der Sitzung teil.

 

Gemeinderätin Jooß stellt fest, dass das positive Rechnungsergebnis eine Folge der großzügigen und richtigen Planung sei. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass die Personaldecke, insbesondere im Bereich der Kindertageseinrichtungen, sehr eng sei und man überlegen müsse, ob man hier noch Maßnahmen vornehmen sollte. Vorstellbar wäre aus ihrer Sicht auch die Unterstützung durch eine FSJ-Kraft.

 

Bürgermeister Friedrich weist darauf hin, dass es bisher fast immer vermieden werden konnte, Einrichtungen krankheitsbedingt zu schließen. Außerdem ergänzt er, dass die Gemeinde den nach Betriebserlaubnis des KVJS erforderlichen Personalbedarf erfülle. Jedoch könnten Krankheitswellen und dadurch entstehende Engpässe nicht vermieden werden. Er sichert zu im Rahmen der kommenden Bedarfsplanung den Personaleinsatz in den Kindertageseinrichtungen für die Mitglieder des Gemeinderates aufzuschlüsseln.

 

Auf Rückfrage von Gemeinderat Scherhaufer gibt Herr Schreiber die Auskunft, dass eine Prognose über die Höhe der künftigen Schlüsselzuweisungen und Gemeinschaftssteuern schwer festzulegen sei. Diese hänge von vielen Faktoren ab, die noch nicht absehbar sind. In den kommenden zwei Jahren sollten diese jedoch auf ähnlichem Niveau bleiben.

Der Vorsitzende ergänzt, dass bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen eher mit einer positiven Entwicklung zu rechnen sei, da die Einwohnerzahl in Berglen steigt.

 

Gemeinderätin Jooß dankt der Kämmerei für die gute Aufstellung und merkt an, dass die Gemeinde aktuell sehr gut dastehe und kommende Investitionen gut geschultert werden können. Sie weist aber darauf hin, dass in den kommenden Jahren Einnahmen durch Bauplatzverkäufe nicht mehr in dem bisherigen Umfang erzielt werden können und man sich daher nicht an die gute Haushaltslage gewöhnen solle. Es müsse weiterhin solide gearbeitet und gewirtschaftet werden.

 

Gemeinderat Schade ist über die Entwicklung, insbesondere auf Grund des Verzichts der Darlehensaufnahme, erfreut und lobt die vorausgegangene Planung.