Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.                   Der Vorsitzende wird dazu ermächtigt, den Zuschlag im Rahmen der öffent­lichen Bekanntmachung zur Schaffung einer flächendeckenden Breitbandversorgung der Gemeinde Berglen für die Ortsteile Ödernhardt und Oppelsbohm unter Benennung einer Wirtschaftlichkeitslücke und unter Berücksichtigung der im Rahmen der Ausschreibung vorgegebenen Wertungskriterien auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen und die hierfür erforderliche Zuschlagsentscheidung zu treffen.

 

2.                   Der Gemeinderat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 70.000,-- € im Unterabschnitt 7910-950000.001 zu. Die Deckung erfolgt durch eine Einsparung in gleicher Höhe im Unterabschnitt 5800-960000.001. Die zusätzlich im Jahr 2019 benötigten Haushaltsmittel werden im Haushalt 2019 bereitgestellt.

 

3.                   Der Vorsitzende wird zum Vertragsabschluss mit der Telekom Deutschland GmbH ermächtigt, der auch die Anmietung von Leerrohren der Gemeinde Berglen beinhaltet.

 

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt anhand der Sitzungsvorlage 379/2018. Diese ist Bestandteil des Protokolls.

 

Gemeinderat Haller gibt zu Bedenken, dass bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen der Breitbandausbau ein hohes Ziel sei und durch das Abwarten ggf. Geld für die Gemeinde eingespart werden könne.

 

Bauamtsleiter Rabenstein weist darauf hin, dass es sich nur um ein kleines Gebiet handle und diese von künftigen Fördermöglichkeiten voraussichtlich nicht mehr umfasst werden würden. Außerdem gibt er zu Bedenken, dass die Gemeinde durch das Abwarten der Koalitionsverhandlungen ca. zwei bis drei Jahre an Zeit verlieren würde.

 

Auch Bürgermeister Friedrich betont das Bestreben, alle Teilorte gleich zu behandeln, so dass die Gemeinde bis 2018/2019 flächendeckend auf einem gleichen Stand sei.

 

Auch Gemeinderat Moser spricht sich ebenfalls für eine schnelle Umsetzung aus. Er erkundigt sich, ob das Gemeinschaftsprojekt mit der Gemeinde Rudersberg bezüglich des Breitbandausbaus schon abgeschlossen sei und das betroffene Gemeindegebiet zwischenzeitlich vom Ausbau profitieren würde.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Inbetriebnahme des angesprochenen interkommunalen Projekts mit der Gemeinde Rudersberg erst im Laufe des Jahres 2018 erfolgen wird.

 

Ebenso schließt sich Gemeinderat Klenk an und befürwortet eine schnelle Durchführung, um auch die letzten Lücken zu schließen.