Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt die Sitzungsvorlage 103/2018 vor. Die Vorlage ist Bestandteil des Protokolls.

 

Einrichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge und E-Bikes in der Schützgasse in Oppelsbohm

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses besichtigen vor Ort die in der Schützgasse aufgestellte E-Ladesäule, die im Zusammenhang mit der „Idyllischen Straße“ der Fremdenverkehrsgesellschaft Schwäbischer Wald entstanden ist. Die Schnellladestation kann sowohl E-Fahrzeuge als auch E-Bikes aufladen und wurde mittels eines Förderprogramms zur Hälfte vom Land Baden-Württemberg finanziert. Der Standort in unmittelbarer Nähe zum Rathaus ist für die Gemeinde bei der Anschaffung künftiger Fahrzeuge vorteilhaft. Die Tarife werden durch die EnBW festgelegt.

 

 

Baugebiet „Hanfäcker“ in Rettersburg

 

Das Gremium verschafft sich vor Ort einen Eindruck vom aktuellen Stand der Erschließung. Die Erschließungsarbeiten werden durch die Fa. Klöpfer durchgeführt und sollen bis Juni 2019 abgeschlossen sein. Eine 14-tägige Verzögerung der Arbeiten ist aufgrund der baukonjunkturellen Situation bei den Schächten entstanden.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt vom aktuellen Stand der Erschließung Kenntnis.

 

 

Baugebiet „Stöckenhäule 2“ in Stöckenhof

 

Vor Ort macht sich das Gremium ein Bild vom Baugebiet „Stöckenhäule2“ und besichtigt die Narzissenstraße, deren Fahrbahndecke nun saniert werden soll.

 

Gemeinderat Moser ist der Auffassung, dass es mit einer Straßendeckensanierung allein nicht getan sei. Auf der Seite der Bebauung brechen die Ränder weg, hier sollte auch etwas getan werden.

 

Bauamtsleiter Rabenstein informiert, dass entlang der Entwässerungsmulde als Randeinfassung ein Tiefbordstein gesetzt wird.

 

Herr Müller ergänzt, dass ggf. eine Ausgleichsschicht und darauf der Fahrbahnbelag aufgebracht wird. Er geht nicht davon aus, dass die Anlieger das Bankett befahren und sieht daher auch keinen Bedarf für Randsteine.

 

Gemeinderat Klenk befürwortet ebenfalls die Befestigung auf der linken Seite, um ein einheitliches Bild zu erhalten.

 

Anschließend informiert die Verwaltung den Bau- und Umweltausschuss über die geplante Wegeverbindung zwischen Holunderweg im westlichen Teil und der L 1120. Diese Maßnahme soll ebenfalls im Zusammenhang mit den Arbeiten an der OD Stöckenhof von der Fa. Zehnder durchgeführt werden. Eigentlich wären diese beiden Maßnahmen in eigener Zuständigkeit des Bürgermeisters. Dieser hatte jedoch eine Behandlung in öffentlicher Sitzung zugesagt.

 

Zur Anfrage von Gemeinderat Hammer hinsichtlich der Herstellung eines Spielplatzes teilt Herr Rabenstein mit, dass dieser Punkt voraussichtlich in der Bau- und Umweltausschusssitzung am 18.09.2018 beraten wird und das Gremium darüber entscheidet, ob der Bauhof mit der Herstellung beauftragt wird oder eine Fremdvergabe erfolgen soll.

 

Gemeinderat Moser stellt den Antrag auf getrennte Abstimmung der Punkte Sanierung Narzissenstraße und Herstellung Verbindungsweg und die öffentliche Behandlung des TOP Sanierung Narzissenstraße mit Sitzungsvorlage im Gemeinderat.

 

Der Antrag auf öffentliche Behandlung des TOP Sanierung Narzissenstraße im Gemeinderat wird bei 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den einstimmigen Beschluss:

 

Der Herstellung des Verbindungswegs zwischen dem Holunderweg im westlichen Teil und der L 1120 wird zugestimmt. Die Maßnahme wird an den bestehenden Auftrag der Firma Straßenbau Zehnder GmbH angehängt.

 

 

 

Mit 5 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen fasst der Bau- und Umweltausschuss den Beschluss:

 

Die Firma Straßenbau Zehnder GmbH wird mit der Sanierung der Fahrbahndecke der Narzissenstraße beauftragt.

 

 

 

Dorfgerechter Ausbau der Rosenstraße in Öschelbronn

 

Das Gremium macht sich ein Bild von der neu gestalteten Rosenstraße und dem Vorplatz des alten Rathauses sowie dem Wirtschafts-/Radweg Verlängerung Veilchenweg.

 

Herr Ing. Mühleis vom Flurbereinigungsamt informiert das Gremium über die nahezu komplett abgeschlossenen Arbeiten des ersten Bauabschnitts. Die Pflanzung von drei markanten Bäumen ist an einem gemeinsamen Pflanztermin im Herbst vorgesehen. Die Bauabnahme erfolgt am 04.07.2018.

 

Herr Mühleis ergänzt, dass die Kosten für den ersten Bauabschnitt im Kostenrahmen liegen.

 

Bei der Besichtigung des Wirtschaftswegs teilt Herr Rabenstein mit, dass die fußläufige Verbindung im Bereich der neu erstellten Wohnhäuser noch erfolgen wird, sobald deren Außenanlagen fertiggestellt sind. Die Fa. Nägele wird mit den Arbeiten beauftragt.

 

Gemeinderat Hammer weist darauf hin, dass das Gelände sehr sumpfig ist und deshalb etwas eingeschottert werden sollte.

 

Bauamtsleiter Rabenstein sagt zu, sich die Restwegfläche mit Bauhofleiter Albrecht anzusehen.

 

 

Trauplatz der Gemeinde Berglen im Gewann Scheuenberg in Öschelbronn

 

Der Bau- und Umweltausschuss besichtigt den neuen Trauplatz.

 

 

Dorfgerechter Ausbau in der Ortsmitte von Ödernhardt

 

Vor Ort macht sich das Gremium ein Bild vom dorfgerechten Ausbau der Ortsmitte. Auch hier ist eine deutliche Aufwertung des Ortskerns zu verzeichnen. Das Gremium besichtigt in diesem Zusammenhang auch das neu eröffnete Café Klenks. Der Vorsitzende ist sehr erfreut über die Bereicherung des gastronomischen Angebots in der Gemeinde.

 

 

Ausweisung von neuen Baugebieten nach § 13b BauGB

 

Der Bau- und Umweltausschuss macht sich vor Ort ein Bild von den künftigen Bauflächen im Gebiet „Pfeiferfeld“ in Steinach und „Unterer Hohenrain“ in Hößlinswart. Als erstes soll das Gebiet „Unterer Hohenrain“ nach den Sommerferien verfahrensmäßig in Angriff genommen werden. In diesem Zuge soll bei der Straßenführung geprüft werden, ob ein weiterer Anschluss über die Widderstraße zur Landesstraße möglich ist. Der Vorsitzende erläutert dem Gremium in diesem Zusammenhang nochmals die Vorzüge und Erleichterungen des befristeten Verfahrens nach § 13b BauGB.

 

 

Friedhof Streich

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses besichtigen die neue Urnenstelenanlage auf dem Friedhof in Streich. Durch das Herausnehmen von Pflastersteinen besteht die Möglichkeit, die Stelenanlage bei Bedarf zu erweitern. Als nächste durchzuführende Maßnahme sollen die Parkplätze vor dem Friedhofsgelände befestigt werden.

 

 

Sanierung des Pumpwerks in Streich

 

Der Bau- und Umweltausschuss verschafft sich einen Eindruck von der sanierten abwassertechnischen Einrichtung, deren Betriebssicherheit nun durch die beiden Tauchpumpen gewährleistet ist. Eventuelle Störmeldungen werden direkt an die Kläranlage übermittelt. Streich ist der einzige Ortsteil, der nicht auf natürlichem Gefälle entwässert. Zumindest bis zum Parkplatz Vorderweißbuch muss gepumpt werden.

 

 

Modernisierung von Feldwegen in Streich, Ödernhardt und Reichenbach

 

Das Gremium besichtigt exemplarisch den Feldweg von Streich. Die Förderquote von Vorhaben an Hauptwirtschaftswegen beträgt 20% und ist auf 100.000 € begrenzt. Bei den Ausbaumaßnahmen wird man versuchen, dass die Ausbaubreite drei Meter beträgt und die Befahrbarkeit mit schweren Fahrzeugen gewährleistet ist.

 

Gemeinderat Walter erkundigt sich, ob für die Schaffung der Mindestbreite Grunderwerb notwendig wird.

 

Herr Rabenstein führt hierzu aus, dass im Rahmen der weiteren Planung geprüft werde, ob ein Grunderwerb notwendig ist. Die Verwaltung geht allerdings aus heutiger Sicht davon aus, dass hierauf in Abstimmung mit den Eigentümern verzichtet werden kann.