Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse:

 

1.    Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie in der Zuständigkeit des Gemeinderats bzw. des Verwaltungs- und Finanzausschusses fallen (siehe B 2 des beiliegenden Rechenschaftsberichts 2017), genehmigt.

 

2.    Der Bildung der Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (siehe B 1 des beiliegenden Rechenschaftsberichts 2017) wird zugestimmt.

 

3.    Der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 958.552,04 € wird zugestimmt.

 

4.    Die Jahresrechnung 2017 wird gem. § 95 Gemeindeordnung wie folgt festgestellt:

 

5. Die Vermögensrechnung 2017 (Geldvermögensrechnung nach § 43 GemHVO) wird wie folgt festgestellt:

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Friedrich führt kurz in den Sachverhalt ein und dankt in diesem Zuge der Kämmerei für ihre Arbeit. Zudem bittet er, zu entschuldigen, dass die Jahresrechnung den Gremiumsmitgliedern nicht in ausgedruckter Form vorgelegt wurde und sichert zu, dies bis zur nächsten Gemeinderatssitzung nachzuholen.

 

Kämmerer Schreiber erläutert das Rechnungsergebnis anhand der Sitzungsvorlage ausführlich.

 

Auf Anfrage von Gemeinderat Scherhaufer erläutert der Vorsitzende, dass man grundsätzlich davon ausgehen könne, dass eine Kommune mehr Anteile an den Gemeinschaftssteuern erhält, desto mehr Personen zum Stichtag dort wohnen. Zudem sei der Anteil auch davon abhängig, wie hoch das Einkommen der einzelnen Einwohner ist. Er fügt hinzu, dass mehr Einwohner auch mehr Ausgaben im Rahmen von Infrastruktur etc. bedeuten und somit eine Gegenrechnung vorhanden sei.

 

Gemeinderätin Jooß weist darauf hin, dass neben der Aufstellung der anstehenden Ausgaben in den kommenden Jahren eine Auflistung der künftigen Einnahmen in der Sitzungsvorlage fehle. Aus ihrer Sicht müsste bei der langfristigen Planung berücksichtigt werden, dass die Einnahmen aus Bauplatzverkäufen zurückgehen werden, im Gegenzug die Personalkosten aber bestehen bleiben.

 

Kämmerer Schreiber erläutert, dass die genannten Zahlen aus der mittelfristigen Finanzplanung seien und erst bei der Haushaltsplanung für das kommende Jahr mit verlässlichen Zahlen gerechnet wird.

Der fehlenden Darstellung der Einnahmen stimmt er zu, weist jedoch darauf hin, dass mit der Auflistung der Ausgaben deutlich gemacht werden soll, welche Aufgaben in den kommenden Jahren noch anstehen.

 

Bürgermeister Friedrich fügt hinzu, dass auch die Entwicklung der Rücklagen betrachtet werden müsse. Diese positive Entwicklung sei für eine Flächengemeinde nicht selbstverständlich.

 

Gemeinderat Schade ist vom Rechnungsergebnis beeindruckt und lobt die enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Gemeindeverwaltung, welche solch ein Ergebnis ermöglicht. Die gestiegenen Personalkosten sieht er als langfristige Investition in die Zukunft.

 

Der Vorsitzende ergänzt, dass der Investitionsstau bestmöglich abgearbeitet werden soll, so dass in Zukunft auch weniger Investitionen getätigt werden müssen und bei Bedarf Tempo rausgenommen werden kann. Zudem spricht er sich dafür aus, dass die Gemeinde dem Wasserwerk ein weiteres Darlehen gewähren sollte, wenn das Rechnungsergebnis für 2018 besser ausfallen würde.

 

Gemeinderat Scherhaufer merkt an, dass das Großprojekt „Neubau Sporthalle“ trotz teilweise großer Bedenken abgeschlossen wurde und sich die Finanzlage der Gemeinde dadurch nicht verschlechtert habe. Solange noch Zuführungen zum Vermögenshaushalt möglich sind, könne man auch mit Investitionen planen.

 

Kämmerer Schreiber bestätigt, dass durch eine Konzentration auf die Pflichtaufgaben der Gemeinde ein positives Rechnungsergebnis sichergestellt werden kann.

 

Auch Bürgermeister Friedrich stimmt dem zu und weist darauf hin, dass die Gemeinde Berglen keine umfangreichen freiwilligen Aufgaben, die hohe Folgeinvestitionen mit sich bringen, wie beispielsweise ein Schwimmbad, unterhält.