Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt die Sitzungsvorlage 45/2016 vor. Die Vorlage ist Bestandteil des Protokolls.

 

Friedhof in Reichenbach

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses verschaffen sich vor Ort einen Eindruck von den in den vergangenen zwei Jahren durchgeführten Maßnahmen, wie die Erneuerung des Tores und das Anlegen eines Verweilplatzes mit Bank. Eine Birke ist dem Sturmschaden zum Opfer gefallen, die zweite musste aus Sicherheitsgründen gefällt werden.

Die in diesem Jahr errichtete Urnenstelenanlage im neuen Teil des Friedhofes könnte bei Bedarf relativ zügig um weitere sechs Urnenstelen nachgerüstet werden.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

Breitbandausbau im südlichen Teil des Gemeindegebietes

 

Das Gremium besichtigt exemplarisch das neue Multifunktionsgehäuse (DSLAM) in der Luisenstraße. Durch eine rechtsverbindliche Betreiberabfrage hat sich die Telekom bereit erklärt, den Ausbau des Telekommunikationsnetzes bis Ende des Jahres 2016 auf eigene Kosten zu übernehmen. Dann werden die Ortsteile Erlenhof, Gewerbegebiet, Steinach, Lehnenberg, Reichenbach, Spechtshof mit Bandbreiten bis zu 50 MBit/s im Download versorgt.

 

Das Gremium nimmt Kenntnis.

 

 

 

Umgestaltung des Rathausumfeldes im Zuge der Neuentwicklung des Grundstücks nach möglichem Abbruch des Gebäudes in Bretzenacker

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses nehmen das Rathausgelände in Augenschein.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass das ehemalige Rathaus seit der Gemeindereform nicht mehr als solches genutzt wird. Das Gebäude ist in einem nicht erhaltenswerten Zustand. Eine Sanierung des Gebäudes scheidet aus, da es ohne Nachnutzung keinen Grund gibt, der es rechtfertigt, Steuergelder für das Vorhaben aufzuwenden. Es sollte daher abgebrochen werden. Nach Auffassung der Verwaltung wäre lediglich der Glockenturm erhaltenswert. Dieser wurde jedoch momentan aufgrund der sehr schlechten Statik des Gebäudes außer Betrieb genommen, soll jedoch, wenn der Platz insgesamt neu gestaltet wird, hier seinen neuen Standort finden.

Der Vorsitzende fügt an, dass Bretzenacker momentan nur über die Haltestelle an der Nachbarschaftsschule an den Buslinienverkehr angeschlossen ist. Aktuell scheitert eine Anbindung direkt in der Ortsmitte an der Wendemöglichkeit für den Bus. Bei einer Neugestaltung des gesamten Areals wären die Wenderadien laut ÖPNV ausreichend. Dies ist nach Auffassung des Vorsitzenden sinnvoll, auch wenn der Bereich vom OGV extra neu gestaltet wurde. Sobald der städtebauliche Entwurf vorliegt, soll dieser im Gremium beraten und anschließend im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsverfahrens der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

 

Für Gemeinderat Hägele ist die Busanbindung enorm wichtig. Man sollte die Chance nutzen, um durch die Neugestaltung eine Busanbindung zu erhalten.

 

Auch Gemeinderat Klenk ist derselben Auffassung. Die Bushaltestelle an der Nachbarschaftsschule ist zwar von der Entfernung her machbar, an heißen Sommertagen jedoch unzumutbar.

 

Der Bau- und Umweltausschuss fasst nachfolgend den einstimmigen Beschluss:

 

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Entwicklung eines städtebaulichen Entwurfs für das Rathausgelände in Bretzenacker zu.

 

 

 

Baustelle der Sporthalle in Oppelsbohm

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses machen sich vor Ort ein Bild vom aktuellen Stand der Arbeiten.

 

Der Vorsitzende informiert, dass er mit einer Eilentscheidung der Anlegung einer Blindenspur im Außenbereich in Höhe von ca. 7.500 € zzgl. Mehrwertsteuer zugestimmt habe. Im Zuge der Barrierefreiheit, die beim neuen Bauvorhaben gegeben sei, ist dies seiner Meinung nach heute unabdingbar.

 

Herr Müller von der Technischen Verwaltung weist darauf hin, dass die Verzögerungen im Terminplan durch den Wechsel beim Gewerk Zimmererarbeiten zwischenzeitlich wieder weitgehend ausgeräumt werden konnten.

Die Fertigstellung der Sporthalle ist für Dezember 2016 geplant. Der Termin für die Einweihung wird für Januar 2017 angestrebt.

 

Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die Anfrage des Boule Berglen 1992 e.V., die in der Gemeinderatssitzung am 14.06.2016 behandelt wurde. Die Mitglieder haben sich gegen eine Kostenbeteiligung im Falle der Verlegung der Boule-Bahn in den rückwärtigen Bereich der neuen Sporthalle ausgesprochen. Die Boule-Bahn in der Nähe des Sportplatzes soll mit eigener Arbeitskraft saniert werden.

 

Zur Gemeindeverbindungsstraße von der Nachbarschaftsschule nach Bretzenacker führt der Vorsitzende aus, dass die Kosten für die Instandsetzung der Straße (neue Fahrbahndecke) erhoben werden. Über eine Sanierung und mögliche verkehrsrechtliche Anordnungen soll der Gemeinderat im Herbst 2016 entscheiden.

 

Für Gemeinderat Klenk wäre dies ein guter Kompromiss.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt vom aktuellen Stand des Bauvorhabens Kenntnis.

 

 

 

Einrichtung einer Kindergartengruppe im ehemaligen Hausmeisterwohngebäude in Oppelsbohm

 

Frau Eleftheriou, stellvertretende Leiterin des Kindergartens Rappelkiste und Herr Müller von der Technischen Verwaltung stellen den Mitgliedern des Bau- und Umweltausschusses die neugestalteten fast fertiggestellten Räumlichkeiten in der ehemaligen Hausmeisterwohnung vor.

 

Die vierte Gruppe des Kindergartens Rappelkiste, die in diesem Gebäude untergebracht werden soll, wird mit 25 Kindern belegt sein. Zehn Kinder aus dem ursprünglichen Kindergarten wechseln in diese Gruppe.

 

Der Vorsitzende befürwortet die sinnvolle Nachnutzung des Gebäudes. Es ist ideal, dass die Räumlichkeiten, die im Bestand sind, weitergenutzt werden können. Die Platzkapazität bei der Kinderbetreuung wird damit von 210 Kindern um die zusätzliche Gruppe von 25 Kindern auf 235 Plätze angestiegen. Zum Vergleich: im Jahr 2012 besuchten noch 125 Kinder einen kommunalen Kindergarten in Berglen.

 

Gemeinderätin Jooß hält es für sehr erfreulich, dass ausreichend Plätze für die im Gemeindegebiet lebenden Kinder geschaffen werden können.

 

Das Gremium nimmt vom aktuellen Stand der Umbauarbeiten Kenntnis.

 

 

 

Friedhof in Oppelsbohm

 

Nach der Errichtung von drei Urnenstelen mit zehn Urnennischen im Jahr 2007 und der Erweiterung um zwei weitere Stelen mit sieben Urnennischen im Jahr 2014 sind zwischenzeitlich alle Stelen voll belegt, so dass derzeit keine Bestattung in einer Urnennische in Oppelsbohm vorgenommen werden kann. Die gesamte Anlage wurde schneller belegt als von der Friedhofsverwaltung erwartet. Damit schnellstmöglich wieder Urnenfächer als Bestattungsform in Oppelsbohm angeboten werden können, hat die Verwaltung umgehend mit der Firma Kronimus eine Neuerrichtung geplant. Die neue Anlage soll in Form einer Wand mit insgesamt fünf Stelen nebeneinander an die bestehende Aussegnungshalle anschließen, so dass insgesamt 20 neue Urnennischen zur Verfügung stünden. Eine Erweiterung um 20 weitere Plätze wäre dann in den Folgejahren möglich. Angedacht ist, die Hecke etwas nach außen zu begradigen. Das vorhandene Sandsteinkreuz soll wieder integriert werden. Die Kosten der neuen Stelenanlage betragen entsprechend dem Angebot der Firma Kronimus ca. 15.000 €. Das Angebot umfasst die Lieferung und Montage der Urnenstelen. Die Kosten für die zusätzlich anfallenden Arbeiten, die vom Bauhof ausgeführt werden sollen (Fundament, Belagsarbeiten, Grünflächenanlage etc.), betragen nach Berechnung der Technischen Verwaltung voraussichtlich ca. 7.500,00 €.

 

Gemeinderätin Jooß könnte sich eher eine aufgelockerte Lösung vorstellen. Die Anzahl der Urnenstelen mit Kammern findet sie in Ordnung. Die Stelen sollten jedoch eine unterschiedliche Höhe haben.

 

Gemeinderat Klenk würde sich eher für eine Wand mit vier Stelen aussprechen, die wäre seiner Meinung nach nicht so wuchtig.

 

Herr Kisa betont, dass die Urnenwand als Abschluss zur Straße hin gesehen wird.

 

Bürgermeister Friedrich spricht sich gegen Einzelstelen aus. Bis zur nächsten Sitzung am 19.07.2016 wird in einer Tischvorlage ein gefälligerer Variantenvorschlag vorgestellt. Der Vorsitzende bittet aber darum, dass die Entscheidung dann auch in dieser Sitzung getroffen wird, um keinen weiteren Zeitverzug zu erzeugen und die Nachfrage von weiteren Stelenflächen in Oppelsbohm wieder schnellstmöglich bedienen zu können.

 

Das Gremium nimmt Kenntnis. Eine Entscheidung erfolgt in der nächsten Sitzung des Gemeinderats, weitere Alternativen werden zu dieser Sitzung noch vorgelegt.

 

 

 

Spielplatz im Baugebiet „Gassenäcker-Mörgele“ in Oppelsbohm

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschuss verschaffen sich vor Ort einen Eindruck vom fertiggestellten Spielplatz.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im unteren Bereich am Sandkasten noch eine Einfassung angebracht wird.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

 

Erschließung des Baugebiets „Stöckenhäule 2“ in Stöckenhof

 

Das Gremium macht sich vor Ort ein Bild vom aktuellen Stand der Erschließungsarbeiten.

 

Herr Müller von der Technischen Verwaltung informiert, dass die Oberflächenentwässerung bereits abgeschlossen ist. Ein Teil der Schmutzwasserkanalisation wurde auch bereits verlegt.

 

Der Vorsitzende ergänzt, dass die Arbeiten für den westlichen Strang (Holunderweg, Anemonenweg) momentan durchgeführt werden. Zwischenzeitlich sind 19 der 22 Baugrundstücke veräußert oder reserviert. Die Fertigstellung der Erschließungsarbeiten ist auf Ende Januar 2017 terminiert.

 

Das Gremium nimmt Kenntnis von der laufenden Erschließungsmaßnahme.