Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt die Sitzungsvorlage 78/2017 vor. Die Vorlage ist Bestandteil des Protokolls.

 

 

Sanierung des Wirtschaftswegs Nr. 1039 (Gelindweg) in Steinach

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses verschaffen sich vor Ort einen Eindruck von den Sanierungsarbeiten am Gelindweg.

 

Bauhofleiter Albrecht stellt die Maßnahme vor und führt ergänzend aus, dass der Gelindweg auf einer Länge von 580 bis 600 m im Wesentlichen in Eigenleistung vom Bauhof saniert wurde. Der Weg war in einem desolaten Zustand, sodass eine Befahrung bei Nässe fast nicht möglich war, auch Ausweichmöglichkeiten waren nicht gegeben. Der jetzige Ausbauzustand ist die Maximalmaßnahme, die in einem Wasserschutzgebiet möglich ist. Eine Asphaltierung ist nicht zulässig.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Erweiterung des Gewerbegebietes Erlenhof II in Steinach

 

Das Gremium besichtigt vor Ort den möglichen Umfang der Erweiterung des Gewerbegebietes in nordwestlicher Richtung. Die Erschließung des Erweiterungsgebiets (3. Gewerbegebiets-Erweiterung) soll über den jetzigen Feldweg erfolgen, der evtl. etwas nach Norden verlegt wird. Er sollte so leistungsfähig sein, dass er einer etwaigen weiteren Erweiterung nicht im Wege steht. Die beiden Gewerbeflächen sollen über die Heinkelstraße angebunden werden. Auch der Hauptkanal muss abschnittsweise verlegt werden und das vorhandene RÜB ist entsprechend einzubeziehen. Die geplante Erweiterung stellt eine Lösung dar, die relativ kurzfristig im Rahmen eines Bebauungsplanänderungsverfahrens umgesetzt werden könnte. Der Vorsitzende geht davon aus, dass das Bebauungsplanverfahren möglicherweise im § 13 a BauGB-Verfahren durchgeführt werden könnte und ca. sechs bis neun Monate bis zur Rechtskraft benötigt. Danach erfolgt die Vergabe der Erschließungsarbeiten, sodass die zusätzlichen Gewerbeflächen Ende 2019 zum Verkauf stehen könnten.

In das Änderungsverfahren sollen zudem der Gewerbebauplatz Flst.Nr. 740/39 und die Entwässerungsmulde auf Flst.Nr. 740/40 mit einbezogen werden, um die planungsrechtlichen Vorgaben an das genehmigte Baugesuch für das vorgesehene Gesundheitszentrum anzupassen.

Mit dem Landratsamt und dem Verband Region Stuttgart soll zu gegebener Zeit geprüft werden, ob eine zusätzliche Gewerbegebietsentwicklung (3. Abschnitt) möglich ist. Probleme bereiten das bestehende Landschaftsschutzgebiet und Regelungen im Regionalplan.

 

Der Bau- und Umweltausschuss fasst den einstimmigen Beschluss:

 

Dem Vorschlag der Verwaltung zur Abgrenzung des Baugebiets wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die zur Vorbereitung des Bebauungsplanentwurfes notwendigen Fachplaner zu beauftragen.

 

 

Bauliche Maßnahmen in der Ortsmitte von Ödernhardt

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses machen sich vor Ort ein Bild vom aktuellen Stand der Arbeiten.

 

Das Gremium nimmt vom aktuellen Stand des Bauvorhabens Kenntnis.

 

 

Friedhof in Ödernhardt

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses machen sich vor Ort ein Bild von den vorgenommenen und geplanten Maßnahmen.

 

Der Vorsitzende betont, dass sämtliche Friedhöfe im Gemeindegebiet zwischenzeitlich in einem sehr ordentlichen Zustand sind.

 

Das Gremium nimmt Kenntnis.

 

 

Baustelle der Sporthalle in Oppelsbohm / Bretzenacker

 

Der Bau- und Umweltausschuss besichtigt die neuen Sportflächen und den neu angelegten Schulhof.

Zum geplanten Abbruch der bestehenden alten Turnhalle teilt Herr Strotbek mit, dass angedacht sei, die Halle nur teilweise abzubrechen und den Hang durch die hangseitige Stahlkonstruktion der Turnhalle zu sichern. Auch die Bodenplatte soll belassen werden, um die darunterliegende Drainage nicht zu beschädigen. Nach Abbruch der Turnhalle erfolgt die Neugestaltung des Außengeländes. Dieses soll mit einer geringeren Neigung im vorderen Bereich und einer 30 Grad-Neigung im Böschungsbereich verfüllt werden. Nach erfolgter Auffüllung ist von den nicht abgebrochenen Teilen nichts mehr zu sehen.

Die geplante Maßnahme soll in der Gemeinderatssitzung am 18.07.2017 vorgestellt und ein Vergabebeschluss durch den Gemeinderat gefasst werden. Bis zum 29.06.2017 können Angebote abgegeben werden, danach erfolgt die Auswertung.

 

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom neugestalteten Außengelände sowie vom geplanten Ablauf des bevorstehenden Abbruchs der altenTurnhalle.

 

 

Umgestaltung der Außenanlagen des Jugendtreffs im Schumannweg in Oppelsbohm

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses nehmen das Außengelände des Jugendtreffs in Augenschein.

 

Bauhofleiter Albrecht informiert, dass vorgesehen ist, ein Beach-Volleyball-Spielfeld anzulegen. Um dies realisieren zu können, müssen die Sichtschutzwände entfernt und die Birke gefällt werden. Anstelle der jetzigen Schaukel soll eine Korbschaukel angebracht werden. Im vorderen Bereich zum Eingang von der Schumannstraße kommend werden Fahrradabstellplätze angelegt, im mittleren Bereich soll die Grillstelle angelegt werden. Als eine von zwei Maßnahmen soll die Umgestaltung im Rahmen des IBG-Projektes umgesetzt werden.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis von den geplanten Maßnahmen zur Umgestaltung der Außenanlagen des Jugendtreffs in Oppelsbohm.

 

 

Umgestaltung der Rosenstraße in Öschelbronn

 

Das Gremium wird vom Ingenieur Rebmann vom Büro Riker + Rebmann über den aktuellen Stand der Baumaßnahme unterrichtet.

 

Zusammenfassend kann man feststellen, dass die Firma Zehnder gute Arbeit leistet. Termine werden eingehalten, ebenso weitestgehend die veranschlagten Kosten.

 

Gemeinderat Hammer nimmt Bezug auf die Weiterführung des Veilchenwegs, welche im Rahmen der Flurbereinigung durchgeführt wird. Seines Erachtens ist der geschotterte Weg durch das Befahren bereits jetzt in einem sehr schlechten Zustand.

 

Vom Flurbereinigungsamt sind Frau Kallning, Herr Mühleis und Herr Krapf bei der Besichtigung anwesend, die das Gremium über die Baumaßnahmen der Flurbereinigung informieren.

 

Herr Krapf informiert, dass sich sämtliche Wege im Stadium des Vorausbaus befinden. Durch den Einbau einer Schotterschicht wird der Weg befahrbar gemacht. Danach erfolgen weitere Erdarbeiten und ggf. Wegangleichungen. Vermutlich im Herbst wird dann die Deckschicht auf allen Wegen des ersten Bauabschnitts aufgebracht.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis vom aktuellen Stand des Bauvorhabens.

 

 

Wegebaumaßnahmen beim Wanderparkplatz Gabrain

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses verschaffen sich vor Ort einen Eindruck von den Wegebaumaßnahmen.

 

Herr Krapf weist darauf hin, dass teilweise Untergrundverbesserungen vorgenommen werden mussten. Es ist vorgesehen, eine weitere Schotterlage einzubringen. Die Asphaltierung ist im Herbst dieses Jahres vorgesehen. Danach kann die Angleichung erfolgen.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis.

 

 

Baugebiet „Stöckenhäule 2“ in Stöckenhof

 

Vor Ort macht sich das Gremium ein Bild vom neuen Wohngebiet und den fertig gestellten Erschließungsanlagen.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Gemeinde sämtliche Kosten für die entstandenen Angleichungsmaßnahmen im Bereich der Einfahrt in die Dahlienstraße, die als Erschließungsstraße für das Baugebiet dient, übernommen hat.

 

Protokollnotiz: Gemeinderat Friz nimmt ab 17.30 Uhr an der Sitzung teil.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Narzissenstraße solange nicht saniert werden soll bis sämtliche Grundstücke im östlichen Bereich aufgesiedelt sind. Die Verwaltung wird dann einen Vorschlag zur Sanierung (Erneuerung der Decke) dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.

 

Gemeinderat Moser nimmt Bezug auf den Wendehammer, der seiner Meinung nach viel zu groß sei und unnötig hohe Kosten verursache.

 

Herr Rabenstein führt hierzu aus, dass bei der Planung Schleppkurven aufgelegt wurden um zu gewährleisten, dass die Verkehrsfläche so ausgeführt wird, dass u.a. Ver- und Entsorgungsfahrzeuge ohne zu rangieren in die Narzissenstraße einfahren können.