Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

 


Auf die Sitzungsvorlage 322/2017 und die PowerPoint-Präsentation wird verwiesen. Diese sind Bestandteil des Protokolls.

 

Der Vorsitzende begrüßt den Leiter des Polizeireviers Winnenden, Herrn Friedhelm Veigel, der nachfolgend anhand einer PowerPoint-Präsentation eine Sicherheitsanalyse für das Gebiet der Gemeinde Berglen im Jahr 2016 vorstellt.

 

Herr Veigel berichtet über das Verkehrslagebild in Berglen, die Polizeiliche Kriminalstatistik mit Differenzierung nach Ereignisarten und über die Tatverdächtigen.

Bei den Verkehrsunfällen ist eine leichte Steigerung gegenüber 2015 zu verzeichnen, wobei die Strecke auf der L 1120 zwischen Stöckenhof und RettichKreuzung als Unfallhäufungsstelle eingestuft ist. Von der Kommission für Unfallhäufungsstellen wurden Markierungsmaßnahmen angeregt, die zwischenzeitlich auch angebracht worden sind. Es bleibt abzuwarten, ob sich der Unfallschwerpunkt dadurch entschärft.

Beim Kriminalitätshäufigkeitsvergleich im Kreis (Kriminalitätsbelastung vergleichbarer Gemeinden) ist Berglen die Gemeinde mit der drittkleinsten Häufigkeitszahl. Im Jahr 2016 hat es in Berglen 99 Straftaten gegeben, wobei die Aufklärungsquote bei 64,6% lag. Diese liegt deutlich über dem Landesschnitt. Rund ein Drittel der Straftaten sind Diebstahlsdelikte bei rückläufiger Tendenz. Hier ist jedoch von einem durchschnittlichen Kriminalitätsgeschehen in Berglen auszugehen. Auch die Rohheits- und Körperverletzungsdelikte bewegen sich auf einem relativ gleichbleibenden Niveau. Deutlich zurückgehende Zahlen sind bei den Wohnungseinbruchsdiebstählen zu verzeichnen. Bei der Wirtschaftskriminalität sind zwar gegenüber 2015 große Sprünge zu verzeichnen, insgesamt ist die Situation aber nicht auffällig. Die Entwicklung der Tatverdächtigen zeigt, dass unter den 54 Tatverdächtigen sieben nichtdeutsche Personen (anteilig 13%) sind.

Die Tatverdächtigen sin zwei Griechen, ein Österreicher sowie Personen aus Bosnien-Herzegowina, dem Irak und Liberia. Bei den Flüchtlingen und Zuwanderern als Tatverdächtige ist keine große Veränderung gegenüber 2015 zu beobachten, obwohl im Jahr 2016 wesentlich mehr Flüchtlinge im Gemeindegebiet untergebracht waren. Von den lediglich drei Straftaten hatten zwei in der Flüchtlingsunterkunft und eine außerhalb stattgefunden.

Abschließend geht Herr Veigel auf die personelle Situation des Polizeireviers Winnenden ein. Mit einer Besetzung von ungefähr 80 bis 90% der Stellen (50 bis 52 Polizeibeamte) ist das Polizeirevier Winnenden personell an der Unterkante. Das Land Baden-Württemberg ist das Land mit der schlechtesten Polizeidichte, das Polizeipräsidium Aalen ist bundesweit ganz hinten angesiedelt. In der Politik und in der Bevölkerung ist das Thema „Wert der Sicherheit“ jedoch angekommen. Aussicht auf Verbesserung ist da.

 

Nachfolgend beantwortet Herr Veigel Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Er weist darauf hin, dass politisch motivierte Straftaten nicht aufgefallen sind. Auch ein problematisches Geschehen mit Reichsbürgern gibt es in Berglen nicht.

 

Abschließend dankt der Vorsitzende dem stellvertretenden Leiter des Polizeireviers für die Präsentation im Gemeinderat und übergibt ein Präsent der Gemeinde.