1.            Errichtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge und E-Bikes in der Schützgasse in Oppelsbohm (ca. 15.15 Uhr)

 

                Die E-Ladesäule in der Schützgasse in Oppelsbohm wurde zwischenzeitlich aufgestellt und soll in den nächsten Tagen in Betrieb genommen werden. Vom Gemeindebauhof wurden zuvor die Voraussetzungen für diese Anlage geschaffen, da am vorgesehenen Standort in der Schützgasse nach Mitteilung der Syna GmbH kein leistungsfähiger Stromanschluss bereitgestellt werden konnte. Vor diesem Hintergrund musste zunächst eine 60 m lange, unterirdische Stromtrasse zu dem Stromverteiler auf dem Grundstück der Volksbank Stuttgart eG hergestellt werden. Die evangelische Kirchengemeinde und die Volksbank Stuttgart eG haben der Gemeinde Berglen die Nutzung ihres Grundstücksteils jeweils unentgeltlich überlassen.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss besichtigt die neue E-Ladesäule.

 

2.            Baugebiet „Hanfäcker“ in Rettersburg (ca. 15.30 Uhr)

 

                Die Erschließungsarbeiten wurden am 16.05.2018 begonnen. Die ausführende Firma Klöpfer GmbH & Co. KG ist derzeit mit der Verlegung der Flächenkanalisation befasst.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss besichtigt die Baustelle und nimmt vom aktuellen Stand der Erschließung Kenntnis.

 

3.            Baugebiet „Stöckenhäule 2“ in Stöckenhof (ca. 15.45 Uhr)

 

                Die Aufsiedlung des Baugebietes „Stöckenhäule 2“ ist weitgehend abgeschlossen. Mehrere Gebäude befinden sich aktuell im Bau und werden voraussichtlich im Laufe des Jahres fertiggestellt. Ein Baugrundstück ist momentan noch unbebaut.

 

                Die Verwaltung möchte vor diesem Hintergrund nun in den nächsten Monaten auch die Herstellung des im Bebauungsplan dargestellten Verbindungswegs zwischen dem Holunderweg im westlichen Teil des Baugebietes und der Landesstraße 1120 (Enzianstraße) angehen. Eine bauliche Umsetzung ist nun möglich, da der erforderliche Grundstückstausch mit dem Eigentümer des angrenzenden Bauplatzes Nr. 1086/7 (Enzianstraße 12) am 06.06.2018 beurkundet werden konnte. Die Gemeinde erhält das notwendige Flurstück Nr. 1086/22 mit einem Messgehalt von 27 m² und gibt im Gegenzug die beiden angrenzenden Grundstücke Flst.Nr. 1085/9 und 1085/61 mit insgesamt 27 m² Fläche ab.

 

                In diesem Zusammenhang soll ferner die Sanierung der Fahrbahndecke der Narzissenstraße vorgenommen werden. Es ist vorgesehen, die Ausführung an den bestehenden Auftrag der Firma Straßenbau Zehnder GmbH, die ab Juli 2018 mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt und der Errichtung einer Fahrbahnverschwenkung im Bereich der L1120 in Stöckenhof beginnen wird, anzuhängen.

 

                Gemäß Ziffer 2.2 der Hauptsatzung der Gemeinde Berglen entscheidet der Bau- und Umweltausschuss über die Umsetzung von Bauvorhaben, deren Gesamtkosten im Einzelfall nicht mehr als 90.000,-- € betragen. Die technische Leitung des Bauamtes hat eine Kostenschätzung für beide Maßnahmen vorgenommen. Die Verwaltung geht von einem Bauvolumen in Höhe von 65.000,-- € aus, wobei die Deckensanierung mit ca. 30.000,-- € und der Neubau des Verbindungswegs mit ca. 35.000,-- € veranschlagt wird. Für die Deckensanierung stehen im Verwaltungshaushalt bei der Haushaltsstelle 6300-511000 „Gemeindestraßen – Straßen- und Wegeunterhaltung“ noch Finanzmittel in Höhe von 57.000,-- € zur Verfügung. Die Wegebaumaßnahme führt zu einer überplanmäßigen Ausgabe, die durch einen Haushaltsrest im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle 6300-950015.012 „Gemeindestraße – Baugebiet Stöckenhäule – Stöckenhof“ finanziert werden soll.

 

                Das Gremium kann somit über die Umsetzung der beiden Baumaßnahmen entscheiden. Sollten die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses eine Beratung und Entscheidung im Gemeinderat wünschen, kann anstelle eines finalen Beschlusses vielmehr eine Beschlussempfehlung durch das Gremium erfolgen.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den Neubau des Verbindungswegs und die Deckensanierung der Narzissenstraße in Stöckenhof oder spricht eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat aus.

 

4.            Dorfgerechter Ausbau der Rosenstraße in Öschelbronn (ca. 16.15 Uhr)

 

                Der im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens erfolgte dorfgerechte Ausbau der Rosenstraße sowie die Aufwertung des Umfelds des alten Rathauses in Öschelbronn sind bis auf kleine Restarbeiten abgeschlossen. Darüber hinaus wurden zwischenzeitlich auch die Baumaßnahmen des ersten Bauabschnitts in der Feldlage von Öschelbronn und Stöckenhof von der Teilnehmergemeinschaft fertiggestellt.

 

                Die leitende Ingenieurin, Frau Claudia Kallning, oder der ausführende Ingenieur, Herr Heinz Mühleis, werden an der Begehung des Bau- und Umweltausschuss teilnehmen und das Gremium über die abgeschlossenen Baumaßnahmen informieren.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss macht sich im Rahmen eines kleinen Rundgangs ein Bild von der neu gestalteten Rosenstraße und dem Vorplatz des alten Rathauses sowie dem Wirtschafts-/Radweg (Verlängerung Veilchenweg).

 

5.            Trauplatz der Gemeinde Berglen im Gewann Scheuenberg in Öschelbronn (ca. 16.45 Uhr)

 

                Der Trauplatz im Gewann Scheuenberg in Öschelbronn ist seit Anfang Mai 2018 fertiggestellt. Die Planung der Anlage erfolgte durch den Landschaftsarchitekten Wolfgang Blank und die anschließende bauliche Umsetzung durch unser Bauhofteam.

 

                Die ersten Trauungen konnten an diesem markanten Punkt bereits vorgenommen werden. Darüber hinaus wird der Ort mit seiner schönen Fernsicht von Wanderern und Spaziergängern als Rastplatz und Verweilstelle gut angenommen.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss besichtigt den neuen Trauplatz und genießt die Fernsicht.

 

6.            Dorfgerechter Ausbau in der Ortsmitte von Ödernhardt (ca. 17.00 Uhr)

 

                Die Bauarbeiten in der Cäsar-, Ludwig- und Ulrichstraße in Ödernhardt sind nach rd. 18-monatiger Bauzeit seit Februar 2018 fertiggestellt. Wir treffen uns in der Ortsmitte an der Einmündung der Ludwigstraße am neuen Café der Familie Klenk, welches in diesem Zusammenhang kurz besichtigt werden kann.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss macht sich vor Ort ein Bild von der abgeschlossenen Maßnahme.

 

7.            Ausweisung von neuen Baugebieten nach § 13b Baugesetzbuch – Besichtigung der Örtlichkeiten (ca. 17.30 Uhr)

 

                Die Gemeinde Berglen plant die Ausweisung von Baugebieten im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch. Der Aufkauf der erforderlichen Flächen wurde vom Gemeinderat beschlossen und wird aktuell vom Bauamt durchgeführt. Bis zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses sollen alle notariellen Verträge beurkundet sein.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss macht sich vor Ort ein Bild von den künftigen Bauflächen.

 

8.            Friedhof Streich (ca. 18.15 Uhr)

 

                Nach dem Beschluss zur Errichtung von Urnenstelenanlagen auf den Friedhöfen, kann nun ab diesem Jahr auf allen Friedhöfen diese Bestattungsform angeboten werden.

 

                Auf dem Friedhof in Streich soll die neu errichtete Urnenstelenanlage besichtigt werden.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss wird vor Ort in die durchgeführten Maßnahmen eingewiesen.

 

9.            Sanierung des Pumpwerks in Streich (ca. 18.30 Uhr)

 

                Die Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Sanierung des Pumpwerks in Streich wurden von der Firma Fritz Müller aus Backnang ausgeführt. Die Maschinen- und Elektrotechnik lieferte die Firma KG aus Nellingen. Die Baumaßnahme konnte nach rd. neunmonatiger Bauzeit am 06.06.2018 mit der erfolgten Abnahme abgeschlossen werden. In den nächsten Wochen wird das Gebäude innen und außen noch mit einem neuen Anstrich versehen. Ferner sollen der Lüfter, das Ausgussbecken und der Durchlauferhitzer erneuert werden.

 

                Der Bau- und Umweltausschuss verschafft sich einen Eindruck von der sanierten abwassertechnischen Einrichtung.

 

10.          Modernisierung von Feldwegen in Streich, Ödernhardt und Reichenbach (ca. 18.45 Uhr)

 

                Die Modernisierung von Feldwegen soll auch in diesem und im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Mit der neuen Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz wurde nun eine Möglichkeit zur Förderung von entsprechenden Vorhaben an Hauptwirtschaftswegen für die Kommunen geschaffen. Da die Antragstellung über die Flurbereinigungsbehörde erfolgt, hat die Verwaltung mit dem Leiter des Amtes für Vermessung und Flurneuordnung des Landkreises, Herrn Gerd Holzwarth, Kontakt aufgenommen, um die Förderung von Maßnahmen in unserer Gemeinde zu klären. Herr Holzwarth hat sich am 13.06.2018 die zur Modernisierung vorgesehenen Wegabschnitte in Ödernhardt, Reichenbach und Streich vor Ort angesehen. Alle von der Verwaltung vorgeschlagenen Modernisierungsmaßnahmen sind nach seiner Auffassung förderfähig. Im Rahmen der Begehung des Bau- und Umweltausschusses soll exemplarisch der Weg in Streich vom Gremium besichtigt werden.

 

                Die technische Leitung des Bauamtes wird die voraussichtlichen Kosten für die Maßnahmen ermitteln und in der Sitzung des Gemeinderates am 18.07.2018 hierzu näheres ausführen.

 

                Da die Fördermittel vom Land nach dem Windhundprinzip vergeben werden, sollte schnellstmöglich ein Förderantrag gestellt werden. 

 

                Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.              Die Modernisierung der Wirtschaftswege in Ödernhardt, Reichenbach und Streich wird im Jahr 2019 durchgeführt.

2.              Die Finanzierung der Maßnahmen wird im Haushaltsjahr 2019 sichergestellt.

3.              Die Verwaltung wird ermächtigt, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

4.              Die Verwaltung wird nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides zur Ausschreibung der Modernisierungsmaßnahmen im Jahr 2019 ermächtigt.

 

1 x Bauamt

1 x Bauhof

1 x Friedhofsamt 

Der Bau- und Umweltausschuss fasst die entsprechenden Beschlüsse.