Betreff
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Vorlage
SV/431/2018
Aktenzeichen
062.3
Art
Sitzungvorlage

 

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. Oktober 2018 hat sich das Gremium dafür ausgesprochen den Tagesordnungspunkt „Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2018“ zu vertagen.

 

In der Zwischenzeit liegt der Verwaltung nun von jeder Fraktion eine Rückmeldung vor, wer für dieses Ehrenamt benannt werden soll. Folgende Rückmeldungen sind eingegangen:

 

Bürgerliche Wählervereinigung Berglen:                                             Manfred Käßer, Beisitzer

                                                                                                                              Jürgen Boschatzke, stellv. Beisitzer

 

Freie Bürger Berglen:                                                                     Martina Leukhardt, Beisitzerin

                                                                                                                                Jochen Andrä, stellv. Beisitzer

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

 – offene Liste:                                                                                                  Karl-Heinz Moser, Beisitzer

                                                                                                                                Helmut Helget, stellv. Beisitzer

 

 

Zur nochmaligen Information:

 

Dem Gemeindewahlausschuss obliegen die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit.

 

Der Gemeindewahlausschuss besteht grundsätzlich aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem sowie mindestens zwei Beisitzern und ebenso vielen Stellvertretern.

 

Da Bürgermeister Maximilian Friedrich sowohl für den Kreistag, als auch für die Regionalversammlung des Verbands der Region Stuttgart kandidieren wird und den Vorsitz deshalb nicht übernehmen kann, muss der Gemeinderat auch den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten wählen.

 

Die Beisitzer und Stellvertreter in gleicher Zahl wählt ebenfalls der Gemeinderat aus den Wahlberechtigten. Sie dürfen weder Wahlbewerber, noch Vertrauensperson eines Wahlvorschlags sein. Eine Mitgliedschaft im Gemeinderat ist nicht erforderlich.

 

 

Folgende Besetzung wird vorgeschlagen:

 

Vorsitzende:                                                                      Corinna Sigloch

Stellvertretende Vorsitzende:                   Regina Ehmann

 

Beisitzer:                                             Manfred Käßer, Beisitzer / Jürgen Boschatzke, stellv. Beisitzer

                                                                Martina Leukhardt, Beisitzerin / Jochen Andrä, stellv. Beisitzer

                                                                Karl-Heinz Moser, Beisitzer / Helmut Helget, stellv. Beisitzer

 

Es ist vorgesehen, dass die erste Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge am Montag, dem 1. April 2019, um 18.00 Uhr im Rathaus Oppelsbohm stattfindet.

 

 

 


1 x Hauptamt 


Der Gemeinderat wählt die Beisitzer und Stellvertreter aus den Wahlberechtigten sowie eine/n Vorsitzende/n und eine/n stellvertretende/n Vorsitzenden aus den Wahlberechtigten.