Sitzung
GRS/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
11.07.2023
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bekanntgaben | ||
Ö 1.1 | Bekanntgaben - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Gemeinderatssitzung am 13.06.2023 | ||
Ö 1.2 | Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse | ||
Ö 1.3 | Bekanntgaben - Runder Tisch Seniorenarbeit | ||
Ö 1.4 | Bekanntgaben - Gemeindevollzugsdienst im Einsatz | ||
Ö 1.5 | Bekanntgaben - Zuschuss für die Kindertageseinrichtung Löwenzahn | ||
Ö 1.6 | Bekanntgaben - Kooperationsvereinbarung zwischen Musikverein Weißbuch e.V., Musik- und Kunstschule Winnenden, Berglen, Leutenbach und Schwaikheim sowie Nachbarschaftsschule In den Berglen | ||
Ö 1.7 | Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 13.06.2023 gefassten Beschlüsse | ||
Ö 2 | Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat | ||
Ö 2.1 | Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat - Glasfaserausbau in Berglen / Durchführung der Arbeiten | ||
Ö 3 | Bürgerfragestunde - Gehweg Erlenhof - Lebensmittelmarkt Vordere Bruckäcker in Oppelsbohm | ||
Ö 4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen • Aufstellungsbeschluss für die 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm | SV/028/2023 | |
Ö 5 | Bebauungsplanverfahren "Sondergebiet Lebensmittelmarkt Vordere Bruckäcker" auf Gemarkung Oppelsbohm mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | SV/027/2023 | |
Ö 6 | Vorstellung der Firma Sweco und Erläuterung des Verfahrensstands zur Sanierung und Modernisierung der Kläranlage Berglen | SV/031/2023 | |
Ö 7 | Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen, Anpassung an Landesrichtsätze, Einführung eines Zuschlags für verlängerte Öffnungszeiten undFestlegung von Betreuungszeiten im Ganztagsbetrieb | SV/030/2023 | |
Ö 8 | Aktuelle Informationen zum Stand der Digitalisierungsstrategie in Berglen | SV/033/2023 | |
Ö 9 | Finanzmittelbereitstellung anteilige Baukosten interkommunales Wasserwerk Asperglen | SV/032/2023 | |
Ö 10 | Beschlussfassung über die Annahme von Spenden |