Sitzung
006/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
18.07.2017
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 20.06.2017 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Breitbandprojekt Rudersberg / Berglen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Förderung Hochbehälter Galgenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Festsetzung der Bodenrichtwerte auf 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Fertigstellung der Ortssanierungen in Ödernhardt und in Öschelbronn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Partnerschaftsbesuch Gaschurn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Abbruch ehemaliges Rathaus Bretzenacker

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 20.06.2017
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Kreistagssitzung in Berglen - Unterstützung durch Gemeinderäte
 
Ö 2.3
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Aufgrabungen durch die Telekom im Außenbereich der neuen Sporthalle
 
Ö 3
Bürgerfragestunde - Nächtliche Straßenbeleuchtung - Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen
 
Ö 4
Sicherheitsanalyse der Gemeinde Berglen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SV/322/2017
Ö 5
Leerrohrverbindung NBS Oppelsbohm zum Telekom Verteilerschrank G.-F.-Händel-Str. gegenüber Netto-Markt - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/324/2017
Ö 6
Fortschreibung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an die örtlichen Vereine und Organisationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/326/2017
Ö 7
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/320/2017
Ö 8
Abbriss der alten Schulturnhalle, Leharstraße 34 in Oppelsbohm
Vergabe der Abbruch- und Entsorgungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/321/2017
Ö 9
Erneute Vergabe des zweiten Fluchtweges für das Rathaus Oppelsbohm, Gebäude Beethovenstraße 14 und 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/325/2017
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/327/2017
Ö 11
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/328/2017
Ö 12
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden