SessionNet | Gemeinderat - 18.07.2017

Sitzung

006/2017

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

18.07.2017

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 20.06.2017 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Breitbandprojekt Rudersberg / Berglen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - Förderung Hochbehälter Galgenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.5	Bekanntgaben - Festsetzung der Bodenrichtwerte auf 31.12.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bekanntgaben - Fertigstellung der Ortssanierungen in Ödernhardt und in Öschelbronn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.7	Bekanntgaben - Partnerschaftsbesuch Gaschurn Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.8	Bekanntgaben - Abbruch ehemaliges Rathaus Bretzenacker Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 2.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 20.06.2017
Ö 2.2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Kreistagssitzung in Berglen - Unterstützung durch Gemeinderäte
Ö 2.3	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Aufgrabungen durch die Telekom im Außenbereich der neuen Sporthalle
Ö 3	Bürgerfragestunde - Nächtliche Straßenbeleuchtung - Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen
Ö 4	Sicherheitsanalyse der Gemeinde Berglen Beschluss: zur Kenntnis genommen	SV/322/2017	Sitzungsvorlage Tischvorlage zur SV 322-2017 PPP SicherheitsanalyseBerglen 2016ö
Ö 5	Leerrohrverbindung NBS Oppelsbohm zum Telekom Verteilerschrank G.-F.-Händel-Str. gegenüber Netto-Markt - Vergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/324/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Preisspiegel und Vergabevorschlag
Ö 6	Fortschreibung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an die örtlichen Vereine und Organisationen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/326/2017	Sitzungsvorlage Antrag Vereinsförderung Vorschlag zur Neuregelung der Vereinsförderung 2017 Ergänzung zum Vorschlag zur Fortschreibung Vereinsförderung (3)
Ö 7	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/320/2017	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf Vergleich Benutzungsgebühren Landesrichtsatz Kalkulation Elternbeiträge Kindergarten Kindergartengebühren benachbarter Kommunen Ferienbetreuung Gebühren benachbarter Kommunen
Ö 8	Abbriss der alten Schulturnhalle, Leharstraße 34 in Oppelsbohm Vergabe der Abbruch- und Entsorgungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/321/2017	Sitzungsvorlage
Ö 9	Erneute Vergabe des zweiten Fluchtweges für das Rathaus Oppelsbohm, Gebäude Beethovenstraße 14 und 20 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/325/2017	Sitzungsvorlage Bauzeichnung Treppe 1 und 2 Blanko Leistungsverzeichnis Tischvorlage SV 325 2017 Fluchttreppe Oppelsbohm
Ö 10	Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/327/2017	Sitzungsvorlage Kalkulation Benutzungsgebühren 2017 Satzung Änderung 2017
Ö 11	Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/328/2017	Sitzungsvorlage Kalkulation Personalkosten Feuerwehr Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Berglen
Ö 12	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: