Sitzung
GRS/001/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Turn- und Versammlungshalle in Steinach, Erlenstraße 3
Datum
08.02.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Zuwendungsbescheid für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 14.12.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 14.12.2021
 
Ö 2.2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Kindergarten Pusteblume in Rettersburg
 
Ö 3
Bürgerfragestunde - Kanalsanierung und Fremdwasserbeseitigung in der Lessingstraße in Lehnenberg
 
Ö 4
Antrag von Herrn Volker Tottmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

 SV/003/2022
Ö 5
Feststellung von Hinderungsgründen und Verpflichtung von Herrn Jürgen Käßer nach § 32 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) als nachrückende Ersatzperson und Neubesetzung der Ausschüsse des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/006/2022
Ö 6
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/009/2022
Ö 7
Beschlussfassung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks Berglen für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/008/2022
Ö 8
Bebauungsplanverfahren "Neubau Bauhof" auf Gemarkungen Steinach und Reichenbach, Flur Spechtshof mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg -Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB -Entwurfsbeschluss und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Erstellung eines Baugesuchs für die Errichtung einer Stützmauer auf Teilflächen von Flst.Nr. 740/3 und Flst.Nr. 740/48 auf Gemarkung Steinach sowie Flst.Nr. 172 und Flst.Nr. 174/1 auf Gemarkung Reichenbach, Flur Spechtshof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 SV/001/2022
Ö 9
Vergabe der Arbeiten für die Errichtung des Spielplatzes am Baugebiet Hanfäcker in Rettersburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/004/2022
Ö 10
Vergabe der Restarbeiten an der Sporthalle in Oppelsbohm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/005/2022
Ö 11
Vergabe der Arbeiten für den Neubau einer Aussegnungshalle und Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Außenanlagen auf dem Friedhof in Hößlinswart

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/007/2022
Ö 12
Vergabe der Arbeiten zur Kanalsanierung und Fremdwasserbeseitigung in der Lessingstraße in Lehnenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 SV/010/2022
Ö 13
Zuschussabrechnung Waldkindergarten Berglen e.V. 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/011/2022
Ö 14
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden