Sitzung
GRS/011/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Freigabe der sanierten Kreisstraße K 1915 Rettersburg - Öschelbronn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Baumpflanzung anlässlich der Aktion "1.000 zusätzliche Bäume"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Heiligabend in der Ortsmitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bekanntgaben - Beitritt zur Initiative gegen Motorradlärm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bekanntgaben - Versetzung des Containerstandorts an den Friedhof in Öschelbronn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bekanntgaben - Einrichtung eines Leseclubs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Bekanntgaben - Förderbewilligung für eine Radservicestation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Bekanntgaben - Förderbewilligung aus AMIF-Mitteln der EU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Bekanntgaben - Einführung eines Flächenfaktors im Finanzausgleich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.11
Bekanntgaben - Urnenstelenanlage auf dem Friedhof in Steinach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Berglen Abteilung Nord

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/566/2019
Ö 5
Bebauungsplan "Hanfäcker, 1. Änderung" in Berglen-Rettersburg mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung (LBO)
- Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss gemäß §§ 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/556/2019
Ö 6
Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet G.-F.-Händel-Straße, 1. Änderung" in Berglen-Oppelsbohm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 SV/555/2019
Ö 7
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 15. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich
"Bauhofgelände" in Bergen-Steinach und Berglen-Reichenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 SV/549/2019
Ö 8
Bebauungsplanverfahren "Neubau Bauhof" auf Gemarkungen Steinach und Reichenbach, Flur Spechtshof, mit örtlichen Bauvorschriften gemäß 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 SV/561/2019
Ö 9
Verabschiedung Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Gemeinde Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/557/2019
Ö 10
Verabschiedung des Wirtschaftsplans des Wasserwerks Berglen für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/558/2019
Ö 11
Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2020 und Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 SV/559/2019
Ö 12
Einziehung einer Teilfläche des öffentlichen Feldwegs Flst. 116 auf Gemarkung Reichenbach Flur Lehnenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 SV/560/2019
Ö 13
Verwertung des auf der Kläranlage Berglen anfallenden Klärschlamms

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/563/2019
Ö 14
Gewährung eines inneren Darlehens an den Eigenbetrieb Wasserwerk Berglen in Höhe von 1.500.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/564/2019
Ö 15
Ausschreibung der Jahrestiefbauarbeiten für die Jahre 2020 und 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 SV/565/2019
Ö 16
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen