SessionNet | Gemeinderat - 29.11.2022

Sitzung

GRS/009/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)

Datum

29.11.2022

Zeit

19:00 Uhr

Einladung Zuhörer

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 1.1	Bekanntgaben - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 25.10.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.3	Bekanntgaben - Neue Urnenstelen auf dem Friedhof Oppelsbohm Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 1.4	Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2022 gefassten Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
Ö 2.1	Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Regenrinne beim alten Schulhaus in Reichenbach
Ö 3	Bürgerfragestunde
Ö 4	Sicherheitsanalyse der Gemeinde Berglen Beschluss: zur Kenntnis genommen	SV/076/2022	Sitzungsvorlage
Ö 5	Bebauungsplanverfahren "Alter Hau - 2. Erweiterung", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO in Oppelsbohm Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/071/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 BP Alter Hau 2 Erweiterung Planzeichnung Anlage 2 BP Alter Hau 2 Erweiterung Begründung Anlage 3 BP Alter Hau 2 Erweiterung Textliche Festsetzungen Anlage 4 BP Alter Hau 2 Erweiterung Abwaegung 4-2 Behoerden Anlage 5 BP Alter Hau 2 Erweiterung Satzung Anlage 6 HPA BP Alter Hau 2 Erweiterung Relevanzprüfung Anlage 7 saP BP Alter Hau 2 Erweiterung Faunisitische Untersuchung
Ö 6	Baubeschluss für die Erschließung des Baugebiets "Pfeiferfeld" in Steinach sowie einer Erdaufschüttung mit Stützmauer am Gewerbegebiet Erlenhof II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4	SV/068/2022	Sitzungsvorlage Terminvorschlag Riker und Rebmann Übersichtsplan Abrechnungseinheit Pfeiferfeld
Ö 7	Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2023-2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1	SV/077/2022	Sitzungsvorlage Anlage Gebührenkalkulation 2023-2024
Ö 8	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/078/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Neukalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023-2024 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/080/2022	Sitzungsvorlage Anlage Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2023-2024
Ö 10	Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk Berglen Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/074/2022	Sitzungsvorlage Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk Berglen
Ö 11	§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/069/2022	Sitzungsvorlage Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG
Ö 12	Anpassung der örtlichen Benutzungsordnungen an § 2b UStG zum 01.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	SV/070/2022	Sitzungsvorlage Gemeinderatsbeschluss zur Anpassung örtlicher Benutzungsordnungen an § 2b UStG
Ö 13	Zuschussabrechnung Waldkindergarten Berglen e.V. 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SV/079/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Abrechnung Waldkindergarten
Ö 14	Beschlussfassung über die Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: