Sitzung
GRS/009/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Rathaus Oppelsbohm, Beethovenstr. 14 (Großer Sitzungssaal)
Datum
29.11.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben - Geburtstage der Gemeinderäte seit der letzten Sitzung am 25.10.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bekanntgaben - Termine der nächsten Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bekanntgaben - Neue Urnenstelen auf dem Friedhof Oppelsbohm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bekanntgaben - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 25.10.2022 gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat
 
Ö 2.1
Verschiedenes und Anfragen aus dem Gemeinderat - Regenrinne beim alten Schulhaus in Reichenbach
 
Ö 3
Bürgerfragestunde
 
Ö 4
Sicherheitsanalyse der Gemeinde Berglen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/076/2022
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "Alter Hau - 2. Erweiterung", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO in Oppelsbohm Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/071/2022
Ö 6
Baubeschluss für die Erschließung des Baugebiets "Pfeiferfeld" in Steinach sowie einer Erdaufschüttung mit Stützmauer am Gewerbegebiet Erlenhof II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4

SV/068/2022
Ö 7
Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2023-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

SV/077/2022
Ö 8
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/078/2022
Ö 9
Neukalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2023-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/080/2022
Ö 10
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk Berglen

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/074/2022
Ö 11
§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/069/2022
Ö 12
Anpassung der örtlichen Benutzungsordnungen an § 2b UStG zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/070/2022
Ö 13
Zuschussabrechnung Waldkindergarten Berglen e.V. 2021/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/079/2022
Ö 14
Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen